Respekt und Würde
Das Gezerre um die von der SPD angestrebte vorgezogene Bundestagswahl zeugt von ungeheuerer Respektlosigkeit vor der Würde des Bundestags, des Bundeskanzlers und nicht zuletzt des Bundespräsidenten.
Als Bundeskanzler Gerhard Schröder am Abend des 23. Mai 2005, nach deutlichst verlorener Landtagswahl in NRW, vor die Presse trat und die bereits etwa 90 Minuten zuvor von SPD-Parteichef Franz Müntefering verkündete Entscheidung zu vorgezogenen Neuwahlen auf Bundesebene präzisierte, nahm ein Trauerspiel seinen Anfang, wie es ein vergleichbares in der Geschichte der Bundesrepublik zuvor noch nicht gegeben hat.
Nicht genug damit, dass die beiden SPD-Oberen sich offensichtlich nicht die Mühe machten, darauf hinzuweisen, dass nicht sie, sondern das Parlament selbst (bei einem konstruktievn Misstrauensvotum oder einem negativ beschiedenen Vertrauensvotum) bzw. der Bundespräsident über Neuwahlen zu entscheiden haben. Nein, einige SPD-Mitglieder, offensichtlich um ihre in den letzten Jahren so genossene(!) Macht bangend, versteigen sich zu Anschuldigungen gegen den Bundespräsidenten, er handle offenbar als Parteigänger der Opposition und nicht überparteilich, und lasse es darüber hinaus bei Gesprächen mit den Kanzler an der notwendigen Diskretion und Verschwiegenheit fehlen. Besonders hervorgetan hat sich dabei u.a. der zur Parteilinken zählende stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Michael Müller. Das zeigt, dass es sich dabei keineswegs nur um Äußerungen frustrierter Mitglieder an der Basis handelt, die vom Wahlkampf in NRW zerschlissen und angesichts der mageren Ergebnisse deprimiert sind. Der Fisch stinkt eben immer vom Kopfe. Allerdings: Man muss Kanzler Schröder zugute halten, dass er sich von diesen Anfeindungen scharf distanziert, ebenso der SPD-Parteichef Franz Müntefering.
Man kann nur hoffen, dass sich die Gemüter in den Reihen der Regierung, insbesondere der SPD, nun wieder beruhigen und eine vernünftige Lösung für einen Weg zu Neuwahlen gefunden wird – angesichts des Verhaltens von Teilen selbst der SPD-Führung scheinen die Chancen hierfür aber gering zu sein.
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Tags: Franz Müntefering, SPD
