Was ist arm?
Schließen wir einmal kurz die Augen und stellen uns einen wirklich armen Menschen vor. Was sehen wir?
In meinem Fall erscheint vor meinem geistigen Auge ein gebeugter Mensch, nicht oder nur mit Lumpen bekleidet, verhärmt und abgemagert, mit eingefallenem Gesicht, schlechten Zähnen, wirren Haaren; dieser Mensch ist verdreckt, und aus seinem Gesicht und seiner ganzen Haltung spricht Hoffnungslosigkeit. Um diesen Menschen herum: Müll. Ödnis. Schlamm. Trümmer. Weinende Frauen und Kinder (auch die sind natürlich arm). Elend, ohne Aussicht auf Besserung, nicht wissend, wovon man sein Leben am nächsten Tag bestreiten soll.
So ungefähr sieht für mich Armut aus. Manche Details mögen da nur von mir zum Bild der Armut hinzugerechnet werden, aber im Großen und Ganzen dürfte es das sein, was man unter Armut versteht.
Wenn ich jetzt mitbekommen muss, dass Bundesarbeitsminister Olaf »der Scholzomat« Scholz am Wochenende ohne Absprache im Kabinett mit einer wohl noch nicht ganz fertigen Version des Armutsberichts der Bundesregierung an die Öffentlichkeit geht und damit – nur nebenbei bemerkt – erstaunlich klar seinen bemerkenswert schlechten Stil unter Beweis stellte, wenn ich also diesen »Armutsbericht« zu Kenntnis nehme, wird mir ganz anders.
Nicht nur, dass diese Definition von »arm« den wirklich armen Menschen auf dieser Welt wie Hohn vorkommen muss. Nein, die armen Menschen in Deutschland sind auch dann nicht arm, wenn man nur die Bundesrepublik in die Betrachtung mit einbezieht.
»Arm« wird inzwischen so definiert, dass man nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen könne und von der Gesellschaft abgeschnitten sei. Ich will keinem der in der Gruppe der »Armen« subsumierten Bundesbürger zu nahe treten, da es sicherlich auch Ausnahmen gibt, aber: Kommt es nur mir komisch vor, dass sich nun der stereotypische Hartz-IV-Empfänger darüber beklagt, dass er sonntags nicht ins Sinfonie-Konzert, in die Oper oder ins Museum gehen kann, weil das zu teuer ist?
Offenbar stimmt das nicht, denn selbst aus der SPD hört man, das Gesicht der Armut in Deutschland sei »alleinerziehend, migriert, schlecht ausgebildet«. Da muss man sicherlich etwas tun, um auch diese Menschen besser in die Gesellschaft zu integrieren. Aber ich kann da zum einen keine wirkliche Armut erkennen und zum anderen glaube ich auch nicht daran, dass sich die so beschriebenen typischen Armen in Deutschland wirklich etwas aus dem gesellschaftlichen Leben und Kultur machen.
Die Interessen dürften da etwas anders liegen und sind an sich auch völlig legitim: Mehr materieller Wohlstand, mal ein Urlaub, ein besserer Fernseher, schickere Kleidung, etc.
Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass wirkliche Armut eigentlich Hunger, Kälte, Elend bedeutet, und eben nicht, dass man sich keine Markenkleidung kaufen kann.
Gerechtigkeit und die Einkommensschere
Aus der SPD hört man nun, man müsse eine neue Debatte über »Gerechtigkeit« führen – oder eben über das, was die SPD dafür hält.
Beklagt wird nämlich, dass die Einkommensschere, also die Differenz aus den höchsten und den niedrigsten Einkommensgruppen, in Deutschland immer weiter auseinandergeht.
Das wird wahrscheinlich stimmen, ich kann das nicht beurteilen, vertraue aber auf die Arbeit der Statistiker.
Warum aber ist es denn ein Problem, wenn die Einkommensdifferenz steigt? Ich kann kein Problem erkennen. Problematisch wäre es, wenn die Einkommensstärkeren auf Kosten der Einkommensschwächeren profitieren würden, oder wenn die Einkommen der Einkommensschwächeren tatsächlich stark sinken würden.
Genau das ist – allen Berichten über Verluste beim Reallohn – nicht der Fall. Die Einkommenstärkeren verdienen mehr, ohne dass die Einkommenschwächeren dadurch Einbußen erleiden müssten.
Leistung lohnt sich also wieder: Menschen mit stark nachgefragten Fähigkeiten können nun höhere Gehälter und Einkommen erzielen als bislang, während schlecht ausgebildete Menschen nur so viel Geld verdienen, wie ihre Arbeit auch wert ist, so bitter das im Einzelfall auch sein mag.
Der Arbeitsmarkt funktioniert also.
Was die Genossen so stört ist also nicht so sehr die vermeintlich schwierige Situation unterer Einkommensgruppen, sondern dass es tatsächlich einige Eliten (ooooh, böses Wort!) gibt, die aus Leistungsbereitschaft, Talent und guter Ausbildung Vorteile ziehen und mehr verdienen, als die SPD ihnen zugestehen möchte.
Daher kommt auch die Forderung, die Vermögenssteuer wieder einzuführen und die Einkommensstarken stärker zu belasten. Dass die nach Einkommen oberen 10 Prozent der Bundesbürger bereits weit über 50 Prozent der Einkommenssteuersumme entrichten, also quasi im Alleingang einen nicht ganz unwichtigen Finanzierungsposten unseres Gemeinwohls stämmen müssen, das wird gerne unter den Tisch gekehrt.
Da schlägt dann der bekannte Neidreflex bei den Genossen an, und es wird nach Steuererhöhungen für »die Reichen« gerufen, denn die haben ihr Geld offenbar nur durch die Ausbeutung der Armen verdient.
Zum Beleg dieses Beißreflexes mag auch das folgende Zitat aus dem Handelsblatt dienen:
Ernst Dieter Rossmann (SPD), Vorsitzender der Parlamentarischen Linken, sagte der „Neuen Presse“: „Wir haben ein Armuts- und ein Reichtumsproblem. Die einen haben zu wenig, die anderen zu viel.“
Ich kann verstehen, dass jemand zu wenig Geld hat, dass man das als Politiker erkennt und dem Abhilfe verschaffen möchte. Aber wie in aller Welt kann man als Politiker zur Meinung gelangen, dass einzelne Bürger zu viel Geld haben könnten? Da gibt es kein zu viel. Es gibt ja keine Grenze an persönlichem Wohlstand, jenseits derer man krank wird oder nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen kann.
Das ist der Neidreflex der linken Genossen in Reinkultur. Das hat nichts mit Gerechtigkeit zu tun, sondern nur mit Gleichmacherei.
Wahre Gerechtigkeit
Tatsächlich heißt Gerechtigkeit etwas anderes. Die SPD möchte nicht Gerechtigkeit, sondern »Ergebnisgleichheit«: Egal, wieviel man zu leisten imstande ist, egal, wie sehr oder auch nicht man sich anstrengt, es soll dabei ein Einkommen erzielt werden, das für Auto, Fernseher, große Wohnung und Urlaub ausreicht. Das ist nicht sozial, sondern in höchstem Maße ungerecht, nämlich ungerecht gegenüber denjenigen Mitgliedern in der Gesellschaft, die sich über das Maß hinaus einsetzen und Leistung bringen.
Wahre Gerechtigkeit ist eben nicht »Ergebnisgleichheit«, sondern »Chancengleichheit«: Jeder Mensch muss die Möglichkeit haben, das Beste aus sich zu machen; jeder Mensch muss die Möglichkeit haben, durch Leistung bereits in Grundschule und Sekundarstufe II seinen Werdegang zum Arzt, Manager, Juristen oder Ingenieur vorzubereiten.
Dass es dabei einige Menschen nicht so weit bringen werden wie andere, liegt in der Natur des Menschen: Viele von uns ziehen den kurzfristigen Ertrag (z.B. die geile Party am Mittwochabend) dem langfristigen Gewinn (gute Schulnoten, gutes Studium, gutes Einkommen) vor, leben also eher im Heute als im Morgen.
Das ist legitim.
Man darf sich dann nur nicht beschweren, dass andere es einmal besser haben als man selbst, denn die Einkommenshöhe hängt durchaus eng mit Einsatzbereitschaft, Qualifikationsniveau und Leistungsfähigkeit zusammen.
Wer mehr leistet, der soll auch mehr verdienen.
Fazit
Ob man die Hartz-IV-Sätze (und andere Transferleistungen) tatsächlich ein wenig anpassen muss, um den Empfängern ein menschenwürdiges Dasein zu ermöglichen, darüber lässt sich reden. Es darf aber nicht dazu kommen, dass Leistung bestraft und Minderleistung subventioniert wird.
Niemand – jedenfalls ich nicht – könnte ruhig schlafen bei dem Gedanken, dass in der gleichen Stadt jemand hungert, weil er kein Geld für Nahrungsmittel hat oder friert, weil er sich keine Kleidung leisten kann.
Wenn das Geld aber bei McDonald’s oder in der Eckkneipe ausgegeben wird und deshalb nichts zum Leben übrigbleibt – dann kann ich wieder ruhig schlafen.
Disclaimer
Und bevor jemand – ohne mich zu kennen – zu dem Schluss kommt, hier schreibt ein privilegierter Snob, der gar nicht weiß, wie es sich mit wenig Geld lebt: Ich weiß es. Ich habe es jahrelang gemacht.
Während meines Studiums hatte ich monatlich 1000 DM zur Verfügung – etwas mehr als der Regelsatz bei Hartz IV. Allerdings musste ich davon auch wirklich alles zahlen, also auch die Wohnung, Heizung, etc. und habe keine Zuschüsse zum Wohngeld o.ä. erhalten. Nach diesen fixen Kosten blieben mir noch etwa 370 DM zum Leben. Und das ging wunderbar, ich bin auch hin und wieder ins Kino oder auf den Bierkeller gegangen, habe mir Bücher gekauft und das Leben auch sonst genossen.
Es geht also. Man darf sein Geld dann nur nicht zum Fenster hinauswerfen.
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