Gerade noch darüber geschrieben: Zensursula »die Laiin« von der Leyen fordert bekanntlich eine Art Benimmregel im Netz – besonders für Kinder und Jugendliche. Dass es diese Verhaltensregeln schon seit längerem (geschätzte 35 Jahre) gibt, hat Zensursula dabei sicherlich nur aus Versehen übersehen. Nicht vorstellbar, das Ganze sei nur ein PR-Stunt unter dem Eindruck der herannahenden Bundestagswahl.
Recht so.
Wir leben im Zeitalter der Internetausdrucker – soviel ist ja schon seit einiger Zeit klar. Die Blüten, die das treibt, werden allerdings immer bunter.
Nun fordert Bundesfamilienministerin Zensursula von der Leyen, es möge doch auch im Internet eine Reihe von Verhaltensregeln geben, auf die sich die Nutzer miteinander einigen und die dann auch von allen eingehalten werden. Verstöße gegen diesen Verhaltenskodex sollen dann wohl mit sozialer Ausgrenzung bestraft werden.
Als ich das las, habe ich mich gefragt: Habe ich das nicht schon einmal irgendwo gesehen, gelesen oder gehört?
Was soll ich davon halten, wenn zwei Personen des öffentlichen Lebens, zwei Politiker gar (wenn auch nur die eine als solche angesehen wird), mit dem Feuer spielen?
Gemeint sind DGB-Chef Sommer und die mehr als flüssige Schon-wieder-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan. Beide warnen vor sozialen Unruhen als Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise .
Da stellt sich mir die Frage: Gibt es sie denn, die Revoluzzer, die unter dem Eindruck einer sich immer stärker eintrübenden Konjunktur nur darauf warten, Barrikaden zu errichten und die Internationale zu singen. (Ja, natürlich gibt es sie, aber von Oskar Lafontaine wollen wir jetzt nicht sprechen.)
Am heutigen Freitag wurden vom Bundesfamilienministerium mit mehreren großen deutschen Internetanbietern Vereinbarungen zur Filterung von Internetzugängen abgeschlossen.
Für Ministerin Ursula von der Leyen handelt es sich beim Abschluß der Vereinbarungen um einen großen Durchbruch. Die beteiligten Anbieter sollen auf dieser Basis den Zugang zu Webseiten sperren, auf denen kinderpornographische Darstellungen angeboten werden. Zu diesem Zweck wird den Internetanbietern vom Bundeskriminalamt eine Sperrliste zur Verfügung gestellt.
Die Einführung dieser Filtermaßnahmen wurde im Vorfeld von Technikern, Datenschützern und auch Opfern heftig kritisiert. Die Kritikpunkte waren dabei vielfältig. Die Filterung könnte etwa mit einfachsten Mitteln umgangen werden und sei somit in der Realität wirkungslos.
Herstellung, Verbreitung und Besitz von kinderpornographischem Material ist schlimm. Sehr schlimm sogar. Daher habe ich mit den Tätern – so sie denn überführt wurden – nur wenig Mitleid. Auch im Fall Jörg Tauss wird das so sein, wenn er denn überführt werden wird.
Eines zeigt der Fall Jörg Tauss aber auch: In Verdacht gekommen ist Tauss, weil er mit einem Kinderpornographen aus Bremerhaven in Kontakt stand – und diese Kontakte über die Vorratsdatenspeicherunf nachgewiesen werden konnten. Die Durchsuchung wurde also angeordnet, obwohl nur diese Kontaktinformation vorlag, nicht aber andere Indizien, dass Jörg Tauss kinderpornographisches Material besitzen könnte.
Vorverurteilungen sind schlimm, und man sollte sich vor ihnen hüten; denn oftmals stellt sich dann hinterher heraus, dass man mit seinem »Schnellschuss« doch daneben lag. Daher soll dieser Text auch auf gar keinen Fall als ein solch verfrühter Urteilsspruch missverstanden werden, sondern als Kritik an der Gesetzeslage in Deutschland.
Gestern ist öfentlich geworden, dass gegen den SPD-Politiker Jörg Tauss, Mitglied des Bundestags und Generalsekretär der SPD in Baden-Württemberg, wegen des Besitzes von Kinderpornographie ermittelt wird. Der Bundestags hatte zuvor Tauss’ Immunität aufgehoben.
Auf Tauss ausmerksam geworden waren die Ermittler, weil er mit einem Mann aus Bremerhaven Kontakt haben soll, der seinerseits Kinderpornographie besitzt und mit diesem auch kinderpornographische Inhalte ausgetauscht haben soll.
Wenn man bei einem großen deutschen Konzern arbeitet, dann bringt das neben vielen Unannehmlichkeiten und Problemen – vor allem in Zeiten der Kostenreduktion in der Verwaltung – manchmal auch ein paar Vorteile mit sich. Nun arbeite nicht ich in einem solchen Konzern (dieser Kelch ging an mir vorüber), sondern die beste Ehefrau von allen (Hallo, Ephraim Kishon!), im Ergebnis hingegen bleibt festzustellen: Wir hatten Freikarten für »Afrika! Afrika!« in Nürnberg, und das für die Vorstellung am Samstagabend.
Ich weiß nicht, was von beidem Barack Obama ist, jedenfalls betreibt er seine Politik hauptsächlich mit Emotionen und nicht mit Argumenten. Wohin das führen kann und wie gefährlich das ist, zeigt der folgende Ausschnitt aus Obamas Rede an der Siegessäule in Berlin:
For the people of Afghanistan, and for our shared security, the work must be done. America cannot do this alone. The Afghan people need our troops and your troops; our support and your support to defeat the Taliban and al Qaeda, to develop their economy, and to help them rebuild their nation. We have too much at stake to turn back now.
Über das Deppendeutsch mancher Business-Kasper habe ich mich schon einmal ausgelassen. Dass die Jugend nicht so arg viel besser ist, war mir schon klar. Wie man dagegen ankommt, eher nicht.
Versuchen wir es mit ein bisschen Musik:
[ via hostblogger ]
Schützt mich!
Neben den offensichtlichen Argumenten gegen solchen Aktivismus stellt sich mir vor allem eine Frage: Warum?
Es ist ja nicht so, dass DocMorris und Co. verschreibungspflichtige Medikamente einfach so an jeden verkaufen und verschicken würden. Nein, auch die so genannten Internet-Apotheken prüfen in jedem einzelnen Fall, ob eine entsprechende Verschreibung durch den behandelnden Arzt (das “Rezept”) vorliegt, das Medikament also abgegeben werden darf.
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