Dennoch ist Opel eine deutsche Traditionsmarke und beschäftigt nicht zuletzt einige hunderttausend Arbeitnehmer, entweder direkt oder indirekt.

Was sich der Mutterkonzern der schon lange nicht mehr eigenständigen Adam Opel GmbH nun erlaubt, ist einfach die allerunterste Schublade: Statt endlich einmal den schon lange fälligen Zahlungsverpflichtungen in Milliardenhöhe gegenüber der Tochter Opel nachzukommen (diese waren u.a. für Entwicklungsarbeiten und ähnliche Dienstleistungen angefallen), weist die Konzernmutter General Motors ihrer deutschen Tochter Schulden in Milliardenhöhe zu; Schulden, die Opel nicht verursacht hat, jetzt aber verantworten muss. Opel steht damit vor dem aus, denn besonders gut läuft das Geschäft schon seit Jahren nicht mehr.

Natürlich hofft Opel jetzt auf Hilfe des Staates, hofft, dass die Bundesregierung und die Regierungen der Länder mit Standorten von Opel Geld springen lasse, um Opel zu retten – analog zum Rettungspaket für die Banken.

Doch da ist Vorsicht angesagt: Bei dem Rettungspaket für die Banken stand nicht nur ein einzelnes Unternehmen der Finanzbranche vor dem Aus, sondern gleich mehrere (oder gar alle?). Eine Verschärfung der Krise dort hätte äußerst unangenehme Folgen über die Branche hinaus gehabt, jeder einzelne Bürger und jedes Unternehmen hätte dies zu spüren bekommen.

Bei Opel liegen die Dinge anders. So schlimm ein Konkurs auch für die Mitarbeiter des Konzerns und der betroffenen Zulieferfirmen wäre: Die Folgen wären relativ überschaubar und würden anderen Produzenten mit Standort in Deutschland (allen voran Ford und Volkswagen) Chancen für mehr Absatz bieten.

Daher bin ich mir nicht so sicher, ob es tatsächlich sinnvoll ist, Opel zu retten. Sinnvoll aus (volks)wirtschaftlicher Sicht.

Dass es politisch natürlich schon sinnvoll sein kann, im Jahr vor einer Bundestagswahl, wenn die Kanzlerkandidaten schon benannt und die Kampflinien bereit klar sind, das steht auf einem ganz anderen Blatt.

Und so wird es wohl ein Rettungspaket geben; wieviel von dem darin enthaltenen Kapital allerdings in Deutschland bei Opel bleibt, ist ungewiss. Vermutlich wird es lediglich dazu dienen, die vom Mutterkonzern zugewiesenen Schulden zu tilgen.

Damit würde dann mit deutschen Steuergeldern einem amerikanischen Konzern geholfen, eine über Jahre falsch betriebene Produktpolitik zu bereinigen.

Meine Freude als Steuerzahler hält sich in Grenzen.

Seitdem die Bahn völlig überraschend feststellen musste, dass nicht nur die Achsen des in Köln aus den Schienen gesprungenen ICEs überprüft werden müssen, sondern auch die aller baugleichen ICEs, ist der Fahrplan im Fernverkehr ein kleines bisschen aus dem Tritt geraten.

Daher ist inzwischen der ICE um 8:23h ganz offiziell zum IC degradiert worden, und manchmal fährt dann auch tatsächlich der versprochene Ersatzzug. Meistens aber eher nicht, z.B. am Montag dieser Woche.

Das ist nicht gar so schlimm, weil der ICE um 8:27h nach wie vor seinen Dienst tut.

Heute aber ist der Ersatzzug um 8:23h wieder einmal ausgefallen, stattdessen fuhr dann aber ein Ersatzzug für den Ersatzzug. Und das ist dieses Mal (... wait for it ...): ein ICE-3.

Geht doch, Herr Mehdorn!

Wenn ich bei SPON lese, dass der Stimmenanteil für Barack von den MSM möglicherweise unterschätzt werde, dann wundere ich mich da besonders über die Begründung:

Der Vorsprung Barack Obamas vor seinem Konkurrenten John McCain ist womöglich größer, als die Umfragen nahelegen, berichten US-Psychologen. In konservativ geprägten US-Staaten verzerre sozial erwünschtes Verhalten Wahlprognosen.

Dazu habe ich zwei Anmerkungen:

Erstens gehe ich mal ganz stark davon aus, dass es sich bei diesem Anpassungsverhalten der Befragten an das vermeintlich gesellschaftlich und sozial Akzeptable nicht erst bei dieser Wahl und auch nicht nur in den USA gibt.

Auch in Deutschland geben konsistent zu wenig Befragte an, dass sie etwa die (deutschen) Republikaner wählen oder die Die.Linke; auch bei Exit-Polls sind die Wähler dieser extremen Parteien weniger bereit, eine der Wahrheit entsprechende Auskunft zu geben.

Das alles hat man schon lange bemerkt und diese Unaufrichtigkeit der Befragten ist bereits »eingepreist«, die entsprechenden Stimmanteile für die extremen Parteien werden entsprechend nach oben korrigiert.

So und nicht anders wird das auch in den USA gehandhabt.

Zweitens – und das ist der eigentlich wichtige Punkt – dürfte es vielleicht in einigen stock-konservativen Staaten gesellschaftlich unschicklich sein, sich zu Obama zu bekennen. Aber wie sieht es denn in den »progressiven« Staaten aus, z.B. in Kalifornien und in New York? Dort ist es eher ein Problem, sich offen zu John McCain zu bekennen. Und diese Staaten haben ein ungleich höheres Stimmgewicht im electoral college, der Wahlmännerversammlung, die den Präsidenten dann wählt.

Wenn man also davon ausgeht, dass sich in ein paar Midwest-Staaten oder im Süden zu wenige Menschen zu ihrer eigentlich Sympathie für Barack Obama bekennen und das nicht von den Demographen herausgerechnet wird, dann muss man den gleichen Maßstab auch für die eher den Demokraten zugeneigten Staaten an den Küsten anlegen – und da leben nun einmal mehr Wähler, so dass der Effekt dort den Effekt in den konservativen Staaten überwiesen dürfte.

Man kann also getrost davon ausgehen, dass der Stimmanteil für Barack Obama eher konsistent zu hoch geschätzt wird und nicht zu niedrig. Auch vergangene Wahlen haben immer wieder gezeigt, dass der Amerikaner in der Einsamkeit der Wahlkabine im Zweifel eher konservativ wählt und sich für obskure Gestalten, die immer nur »Yes We Can« und »Change« wieder und wieder skandieren, eher weniger erwärmen kann.

Die Diskussion ist ohnehin müßig. Wichtig ist nicht, wer in den Umfragen führt – sondern wer im November mehr Wahlmänner hinter sich bringt. Und das ist nicht das gleiche wie die Stimmenmehrheit, auch wenn das insbesondere in Deutschland vielen nicht passen mag.

• Terroristen wie Yassir Arafat den Nobelpreis bekommen hatten, obwohl sie hunderte (tausende?) von Menschen auf dem Gewissen haben und alles andere als dem Frieden förderlich waren, und
• nachdem sich das Nobelpreiskommittee im letzten Jahr mit der Auszeichnung der Klima-Hysteriker um Al Gore und den Weltklimarat lächerlich gemacht hat, da der vermutete Klimawandel nichts mit Frieden (oder Wissenschaft), sehr wohl aber sehr viel mit Al Gore’s Investments zu tun hat;

Einem solchen Menschen gebührt die Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis, und mit der Auswahl von Ahtisaari zeigt das Kommittee, dass es offenbar doch noch nicht ganz den objektiven Blick für die Realität verloren hat – auch wenn das in zurückliegenden Jahren häufig anders war.

Es bleibt zu hoffen, dass es mehr Preisträger wie Ahtisaari oder auch Muhammad Yunus (Preisträger 2006; Einführung von Mikrokrediten für Arme) gibt, die tatsächlich etwas für den Frieden leisten, und weniger Aufmerksamkeit für Terroristen und Scharlatane.

Wenn ich dann heute im Spiegel Online lesen muss, dass die Situation rund um die HRE den Bundeshaushalt gefährdet, kann ich mich kaum zurückhalten. Was reitet die Autorin Corinna Kreiler bloß, so etwas zu schreiben? Selbst wenn sich Peer Steinbrück etwas unglücklich äußert, dann wäre es doch ihre Aufgabe, ein bisschen zu recherchieren, statt dumpf irgendeinen von einem Politiker verzapften Dünnsinn weiterzureichen.

Und was reitet eine Redaktion (gibt es eine solche bei SPON überhaupt?), einen solchen Artikel auch noch freizugeben? Gibt es da keine Qualitätskontrolle? Werden nicht mal ein paar Fakten geprüft, jenseits von »Na, wenn der Steinbrück das gesagt hat, dann wird es auch stimmen«?

Interessant ist auch, dass der Artikel ziemlich tendenziös ist. Zunächst werden recht reißerisch die nicht sonderlich wahrscheinlich und außerdem überaus gut besicherten Risiken für den Bundeshaushalt (und damit für »den Steuerzahler«) aufgelistet. Erst gegen Ende des Artikels lässt man dann durchscheinen, dass es extrem unwahrscheinlich ist, dass die HRE die gewährte Kreditlinie voll ausschöpft und dann nichts zurückzahlen kann.

Kurz erwähnt wird auch noch, dass die als Sicherheit hinterlegten Forderungen gegen Kreditnehmer der HRE die Kreditlinie doch recht deutlich übersteigen, dass das Risiko der Bundesrepublik und des Bankenkonsortiums also selbst im Falle eines Totalausfalls der Hypo Real Estate nahe Null liegt.

Ich gelange mehr und mehr zu der Erkenntnis, dass es auch für Medien, die auf allzu große Buchstaben auf der Titelseite verzichten, nicht um den Transport tatsächlicher Information geht, sondern vielmehr um eine möglichst übersteigerte Darstellung der Fakten, um so mehr Aufmerksamkeit zu erregen.

Traurig, aber wohl dennoch wahr.

Nun habe ich das Glück, sozusagen an der Quelle zu sitzen. Vieles bekommen wir vermutlich noch vor der Presse bzw. den Agenturen mit, und es ist immer wieder erstaunlich, wie die Qualitätsmedien – allen voran natürlich Spiegel Online, aber dazu in einem anderen Posting mehr – es schaffen, die Tatsachen zu verdrehen. Manches Mal frage ich mich, ob das nun Inkompetenz und Ignoranz oder doch Böswilligkeit ist.

Obwohl ich selbst bei einem Bankrott der HRE nicht direkt betroffen wäre – denn von den Top-10-Banken in Deutschland sind die deutliche Mehrzahl unsere Kunden und noch nicht pleite – möchte ich hier doch mal einige Dinge richtig stellen. Und zeigen, wie falsch viele Dinge von Politikern und den Medien dargestellt werden.

Mythos: Die Hypo Real Estate ist pleite

Äh … nein. Überhaupt nicht. Mit “pleite” ist ja gemeint, dass die Verbindlichkeiten eines Unternehmens den Wert des Unternehmens übersteigen. Das ist hier nicht der Fall.

Problematisch war das Refinanzierungskonzept des HRE-Tochter Depfa (Irland). Der Staatsfinanzierer hat langfristige Kredite insbesondere für Großprojekte und Infrastrukturmaßnehmen an Staaten ausgegeben.

Solche Kredite sind enorm ausfallsicher. Sie laufen lange. Daher sind die Zinsen auch verhältnismäßig niedrig.

Um dennoch eine vernünftige Marge zu erwirtschaften, wird die Refinanzierung für solche Kredite zu etwa 90% langfristig ausgelegt – mit diesem Teil des Kredits werden nur minimale Gewinne erwirtschaftet. Die restlichen 10% der Kreditsumme werden kurz- bis mittelfristig refinanziert, mit Laufzeiten zwischen einem Tag und einigen Monaten. Mit dieser »Laufzeitentransformation« wird der Gewinn einer Bank wie der HRE erwirtschaftet.

Das hat bislang immer sehr gut geklappt. Leider ist spätestens nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers der Interbankenmarkt, an dem diese Refinanzierung nachgefragt wird, beinahe völlig zum Erliegen gekommen. Man kann nur noch geringere Summen leihen, und diese nur noch zu horrenden Zinsen.

Keine Chance, auf diesem Markt 35 Milliarden Euro zu refinanzieren.

Wohlgemerkt: Es geht hier nicht um einen Kredit für die HRE, sondern um eine Refinanzierung äußerst werthaltiger Kredite, deren Schuldner ganze Volkswirtschaften sind.

Mythos: Die Hypo Real Estate hat faule Kredite in den Büchern

Äh … nein. Die von der HRE begebenen Kredite sind äußerst werthaltig, es befinden sich (soweit bekannt ist) keine subprime-Kredite darunter.

Mythos: Die Hypo Real Estate soll abgewickelt werden oder wird zerschlagen

Äh … nein. Zwar haben diverse hohe Beamte aus den Berliner Ministerien vor den Medien und selbst Bundesfinanzminister Peer Steinbrück vor den Fraktionen des Bundestages von einer »Abwicklung« der HRE gesprochen – davon kann aber keine Rede sein. Die Bank wird weiter so bestehen, wie sie es auch bislang getan hat.

Allerdings kann es natürlich sein, dass durch die Anpassung des Geschäftsmodells auch strukturelle Anpassungen im Konzern notwendig werden. Aber auch dann kann nicht von einer Zerschlagung die Rede sein. Oder wird gerade die Siemens AG zerschlagen, nur weil sie sich beinahe komplett umkrempelt?

»Mögliche Anpassung des Geschäftsmodells und dementsprechende Umorganisation« wäre der richtige Terminus gewesen. Aber ich gebe zu: Das ist sperrig und bei weitem nicht so gut für eine Schlagzeile geeignet, noch nicht einmal in der FTD oder im Handelsblatt.

Mythos: Der Steuerzahler muss wieder mal für alles blechen

Äh … nein. Die in den Medien kolportierten Kredite über 35 Millarden Euro sind kein Kredit. Es handelt sich um eine Kreditlinie, also um die Zusage, künftig Kredite in der Gesamtsumme von 35 Milliarden abrufen zu dürfen.

Diese Zusage hat die HRE bereits jetzt mit der Hinterlegung von Forderungen gegenüber Kreditnehmern (üblicherweise Kommunen, Staaten und große Konsortien) in Höhe von 42 Milliarden Euro besichert, also übersichert.

Somit besteht weder für das der HRE zur Seite gesprungene Bankenkonsortium noch für den deutschen Staat (und damit die Steuerzahler) ein Ausfallrisiko. Sollte die HRE nun tatsächlich noch in die Zahlungsunfähigkeit schlittern – sei’s drum, dann kann man sich an 42 Milliarden Euro gegenüber äußerst zahlungskräftigen Schuldnern gütlich halten.

Fazit

Alles in allem geht es der Hypo Real Estate nicht wirklich schlecht. Sie schuldet nicht mehr Geld als sie Forderungen gegen Kreditnehmer hat – ganz im Gegenteil.

Unbestreitbar ist allerdings, dass das Geschäftsmodell mit der Laufzeitentransformation angesichts des quasi nicht mehr existierenden Interbankenmarktes gescheitert ist. Da muss sich was ändern.

Allerdings war ein solches Szenario bis vor allerkürzester Zeit schlichtweg nicht denkbar: Das ist nicht der worst case – das ist der »allerallerworseste« case. Niemand hat je auch nur einen Gedanken daran verschwendet, eine Strategie für den Fall zu entwickeln, dass beinahe täglich die größten Investmentfirmen und Banken dieses Planeten zugrunde gehen und man wirklich kein Geld mehr von anderen Banken bekommt, trotz bester Bonität und exzellenten Sicherheiten.

In Zukunft wird das sicherlich als ein Szenario unter vielen dazugehören.

Und ein gutes Gefühl: Zum Glück ist es der Kunde, dem es schlecht geht, und nicht wir selbst.

Eines ist klar: Die Einschläge kommen näher …

Der inoffizielle Sommer-Hit 2008 hat es inzwischen auch bis in unser Unternehmen geschafft. Morgens und abends wird folgendes Lied mit Inbrunst gespielt bzw. von YouTube gestreamt:

Davon gibt es dann auch eine Version vom Wacken Open Air, in dem echte Metal-Fans zu diesem Esoterik-Quatsch … nun ja, nennen wir es »tanzen«:

Was darf da als Antwort nicht fehlen? Na klar, die ziemlich entgegengesetzte Musikrichtung: Ein paar Fans der elektronischen Musik demonstrieren, dass man auch nach Alkohol (und eventuellem Konsum von ein paar anderen Substanzen) durchaus auch noch in jeder Zelle seines Körpers glücklich sein kann:

Und es gibt auch eine Version für die Kleinen:

Was will ich mit diesem Post jetzt erreichen? Es ist ein kleiner Test: Wem wird es wohl noch so wie mir gehen, dass er dieses verdammt infantile und nervtötende Lied ungewollt im ÖPNV vor sich hinsummt und einfach nicht mehr aus dem Kopf bekommt?

Bonusfrage: Was haben eigentlich die meist nicht mehr ganz taufrischen »Tänzer« im originalen Video ganz oben zu sich genommen, um diesen Mist mitzumachen?

Die traditionelle Schlussfrage in die Runde lautete dieses Mal: »Wenn Sie jetzt € 50.000 erben würden – wem aus dieser Runde würden Sie dieses Geld geben, um es sinnvoll anzulegen?«

Rudolf Hickel würde dieses Geld Hilmar Kopper geben, weil der sich gestern als eher konventioneller und konservativer Investor outete; nach seinen Angaben besitzt er kein einziges von einer Investmentbank begebenes Zertifikat.

Hilmer Kopper hingegen würde seine € 50.000,- Rudolf Hickel geben, damit der sich vernünftige Wirtschaftsliteratur kaufen könne, die nicht nur die linke Vorstellungswelt wiedergebe. Ein schöner Seitenhieb auf Hickel, der vor allem durch seine permanent und fast schon renitent vorgetragenen Forderungen nach staatlichem Eingreifen in Finanz- und Realwirtschaft auffällt.

Drüben bei den Bissigen Liberalen ohne Gnade findet sich noch ein anderes schönes Zitat aus einer Besprechung der Sendung bei FAZ.net:

Kein Wunder, dass am Schluss seine beiden härtesten Gegenspieler in der Runde, der Bremer Wirtschaftwissenschaftler Rudolf Hickel und die ARD-*Bösenexpertin* Anja Kohl, ausgerechnet ihm ihr Kapital anvertraut hätten, wenn es darum gehen sollte, es solide anzulegen.

[ Hattip: B.L.O.G. ]

Ja, bei den momentanen Vorgängen auf den Finanzmärkten und in den Kredit- und Investmentfirmen ist es tatsächlich von Vorteil, sich mit den dunklen Seiten der menschlichen Seele auszukennen …

Diese Sado-Maso-Einstellung ist mir ein Rätsel.

Da hat er Recht—wir Deutsche sollten wirklich ein bisschen optimistischer in die Zukunft blicken und nicht immer vom schlimmsten Fall ausgehen.

Allerdings stellt sich mir auch die Frage, ob das Niveau im Reichstag nicht doch ein bisschen sinkt: Sexualpraktiken wie die oben genannte sind zwar nicht verwerflich, haben aber in der politischen Öffentlichkeit eigentlich nichts zu suchen.

Vielleicht bin ich aber auch einfach zu spießig. Einzelne SPD-Genossen (z.B. Peter Struck) sieht man ja durchaus hin und wieder in Lederkluft …

»Afrika! Afrika!« basiert auf Ideen und Skizzen von Andre Heller, so dass für eine gewisse Erwartungshaltung unsererseits gesorgt war. Bei aller Kritik an manchen Projekten von Heller muss man doch konstatieren, dass vieles von dem, was Heller macht, mindestens gehobene Unterhaltung ist, mit teilweise starker Tendenz zur Kunst. Paart man das noch mit dem Reiz des Fremden, mit der Fantasie des geheimnisvollen Kontinents Afrika, dann ist für gespannte Vorfreude gesorgt.

Wir waren also gespannt.

Wer Freikarten hat, muss auch rechtzeitig dasein, um sie abzuholen. Das ist zwar lästig, lässt einem aber auch genügend Zeit, sich die Sache einmal genauer anzusehen.

Zunächst einmal: Von außen sieht das Ganze wie ein Zirkus aus, auch die paar verstreuten Palmen können daran nicht viel ändern. Betritt man aber die Zelte, dann taucht man in das ein, was sich ein Nicht-Afrikaner halt so unter Afrika vorstellt: Schummriges Licht im Zeltinnern, Teppiche, Geräusche wie im Dschungel, Meeresrauschen, tiefe Sitzkissen und anderes mehr. Dass da hemmungslos das eher arabisch geprägte Nordafrika mit seinen Beduinenzelten in der Wüste mit dem Afrika der Subsahara vermischt wird, fällt wohl nur dann auf, wenn man tatsächlich schon einmal etwas über Afrika gelesen hat. Und das im Inneren eines Beduinenzeltes typischerweise auch kein Meeresrauschen zu hören ist (weil das mehr einfach ein bisschen zu weit weg ist), auch das lässt man sich an einem Samstagabend gerne vorgaukeln. Korrekt ist das natürlich dennoch nicht.

Cafe und Restaurant bieten einen Mix aus europäischen Getränken (nein, keine Afri-Cola) und afrikanischen Speisen an. Ich habe zwar nichts gegessen (direkt davor waren die beste Ehefrau von allen und ich beim Italiener), sehr wohl aber einen nett gekühlten deutschen Weißwein genossen. Vom Namen her war der Favorit unter den Speisen für mich ganz eindeutig »Chakalaka« – bislang dachte ich, dass es sich dabei eher um ein lautmalerisches Wort handelt, mit dem der Rhythmus eines mehr oder weniger nervenden schlagerartigen Musikstücks untermalt wird (»A-Chakalaka-Chakalaka-...«). Hier jedoch entpuppte sich Chakalaka als ein »südafrikanischer Gemüseeintopf«, der in meinen Augen allerdings auffällige Ähnlichkeiten mit heimischem grob-geschnittenen Sauerkraut mit ein paar Karotten u.a. aufwies.

Man merkt, der kulinarische Teil hat mich nur mäßig überzeugt.

Ganz anders jedoch dann das, weswegen wir ja eigentlich gekommen waren: Die Show.

Dort wurde in zweimal etwa 70 Minuten Akrobatik vom Feinsten geboten. Wer – wie wir – eher ein Fan des »Menschen-Zirkus« im Gegensatz zum Zirkus mit Tieren ist, der kommt hier voll auf seine Kosten. Da gibt es einfach alles, was moderne Akrobatik und Artistik ausmacht: einen Schlangenmenschen, der sich durch einen Tennisschläger quält, Jongleure, die eine Unzahl von Bällen gleichzeitig in Bewegung halten, menschliche Pyramiden mit vier Etagen, schwierigste ‹bungen an vertikalen Stangen, Clowns, beinahe schuhplattlernde und steppende Tänzer und vieles anderes mehr.

Einiges davon, vor allem die ‹bung an den vertikalen Stangen, hat man so oder so ähnlich schon einmal woanders gesehen, zum Beispiel beim Cirque du Soleil. Das jedoch tut dem großen Spaß beim Zusehen keinen Abbruch.

Auch die Untermalung der Show durch die Live-Band mit gleich drei(!) Sänger(inne)n war angenehm und überzeugte.

Einziger wirklicher Minuspunkt an diesem Abend: Der Eintrittspreis. Wir hatten zwar Freikarten und haben daher nichts gezahlt. Der Wert dieser Karten hingegen war mit €85,- für die zweithöchste Kategorie doch schon recht gesalzen. Eventuell gab es auch deshalb so viele Freikarten für lokale Unternehmen: Allein unter den Kollegen meiner Frau dürften 20+ Freikarten an den Mann (oder die Frau) gebracht worden sein.

Ob wir uns diese Karten zum regulären Preis gekauft hätten, wage ich einmal zu bezweifeln. Ich bin keineswegs der Ansicht, dass Unterhaltung und/oder Kultur zum Nulltarif zu haben sein muss; wer aber unternehmerisch sinnvoll handelt (und das muss man auch in der Kunst!), der wird dennoch einen Preis für sein Produkt oder seine Dienstleistung wählen müssen, bei der das Einkommen maximiert wird. Das muss nicht unbedingt der Preis sein, bei dem alle Plätze ausverkauft sind; wenn jedoch große Teile des Kartenkontigents als Freikarten oder zumindest stark verbilligte Karten abgegeben werden, dann habe ich doch Zweifel, ob da am Ende eine schwarze Null stehen kann.

Fazit: »Afrika! Afrika!« ist eine wirklich sehenswerte Show für alle, die Akrobatik und Artistik lieben. Das Drumherum ist eher touristisch; zu viele Stilelemente aus unterschiedlichen Kulturen werden vermischt, vieles ist einfach nur auf die europäischen Vorstellungen vom schwarzen Kontinent hin zugeschnitten, statt adäquat ein realisitisches Bild von Afrika zu liefern.

Wen das nicht stört, und wer zu einem tieferen Griff in den Geldbeutel bereit ist, für den ist »Afrika! Afrika!« auf jeden Fall eine Empfehlung für einen Abend voll gepflegter Unterhaltung.

Diese Unterstützung wir dabei keineswegs aus Nächstenliebe gewährt. Vielmehr gilt es, einen befürchteten (und vermutlich auch tatsächlich drohenden) Dominoeffekt zu verhindern, der dazu führen würde, dass dem ersten gestürzten Riesen bald weitere folgen würden.

Beispiele für Akteure, bei denen “Too Big To Fail” angenommen wird, sind Großbanken wie etwa HSBC, Citibank und Deutsche Bank oder auch Volkswirtschaften wie die der USA: Sollte die gegenwärtige Krise tatsächlich dazu führen, dass die Volkswirtschaft der USA ernsthaften Schaden nimmt, dürften andere Staaten/Volkswirtschaften entsprechende Maßnahmen ergreifen, um die amerikanische Volkswirtschaft zu stützen – schließlich sind die USA der weltgrößte Importeur von Wahren und Dienstleistungen, und viele andere Volkswirtschaften sind von einer möglichst stabilen und möglichst starken Nachfrage aus den USA abhängig.

Ein wichtiger Punkt bei »Too Big To Fail« ist allerdings, dass es keinerlei Kodifizierung dieses Prinzips geben darf, also nichts, auf das sich die Akteure verlassen können. Gäbe es nämlich eine solche Zusicherung, dann wären sich die Akteure bei ihren Handlungen stets bewusst, dass im Zweifelsfall andere Akteure oder der Staat mit helfender Hand eingreift und einem wieder auf die Beine hilft. Also wird ein Akteur, der sich dieser Tatsache bewusst ist, höhere Risiken eingehen; Risiken, die er nicht eingehen würde, wenn er nicht auf Rettung im Ernstfall hoffen dürfte.

Eine kodifizierte Zusicherung der Hilfe nach dem Prinzip »Too Big To Fail« würde also zu einer höheren Risikobereitschaft führen; entfällt diese formale Zusicherung, kann sich ein Akteur nicht sicher sein, im Krisenfalle tatsächlich gerettet zu werden, und wird daher keine überhöhten Risiken eingehen.

So viel also zum grundlegenden Konzept.

Gestern nun kam die Nachricht, dass die US-Regierung es ablehnt, der stark angeschlagenen Investment-Bank Lehman Brothers finanziell zur Seite zu stehen. Lehman Brothers hat alleine im abgelaufenen Quartal etwa 4 Milliarden Dollar Verlust gemacht und steht vor der Pleite. Einige Finanzinvestoren, die ursprünglich bereit waren, der Bank Eigenkapital zur Verfügung zu stellen, sind wieder abgesprungen. Es sieht nicht gut aus.

Dabei ist Lehman Brothers die viertgrößte Investment-Bank weltweit. Ein Zusammenbruch würde weltweit für schwere Erschütterungen der Finanzwelt führen. Da ist es schon ein wenig verwunderlich, dass hier das Prinzip »Too Big To Fail« nicht greifen soll.

Pikant wird das Ganze übrigens dadurch, dass im Frühjahr der ebenfalls in höchster Not befindlichen Investment-Firma Bear Stearns sehr wohl geholfen wurde, obwohl Manager dieser Bank nachweislich schon seit geraumer Zeit wussten, dass die von ihnen getätigten Geschäfte zum Scheitern verurteilt waren und sie ihren Kunden dennoch immer weiter wertlose Finanztitel andrehten. Diese Manager wurden dann sogar per Haftbefehl gesucht und inzwischen auch verhaftet; sie waren angesichts einer drohenden Vernehmung geflohen.

Wieso wird also einem korrupt-kriminellen Unternehmen finanziell unter die Arme gegriffen, statt es verdient scheitern zu lassen?

Und wieso wird nun einer traditionsreichen, enorm großen und wichtigen Bank, die zumindest nach gegenwärtigem Kenntnisstand keine kriminellen Handlungen vollzogen hat, eben nicht geholfen?

Ist die kleinere Bank mit den fragwürdigen Geschäftspraktiken »Too Big To Fail«, die größere und wichtigere Bank, die Bank ohne kriminelle Praktiken hingegen plötzlich »Too Small To Be Helped«?

Im aktuellen Fall hingegen können wir davon ausgehen, dass es bei der Wiederwahl von Kurt Beck zum Landesvorsitzenden der SPD in Rheinland-Pfalz alles mit rechten Dingen zuging.

Dennoch dürfte das Ergebnis insbesondere unter dem Eindruck des nur wenig verschleierten Rauswurfs Kurt Becks aus dem Vorstand der Bundes-SPD zustande gekommen sein. Sicherlich, Kurt Beck hat selbst hingeschmissen, kam damit einer Meuterei aber wohl nur um ein paar Stunden oder gar Minuten zuvor.

Ich persönlich gönne Kurt Beck das jetzige Ergebnis. Er mag sich darüber freuen. Er kommt von der Basis und ist, wie er immer wieder betont hat, »nah bei de Leut’«.

Dass das für die Bundespolitik allerdings nicht reicht, dass man dort nicht nur mit dem Bauch und einem fetten Grinsen agieren kann, sondern auch strategisch kluge Entscheidungen treffen muss, dass ist für Kurt Beck dann vermutlich doch ein wenig überraschend gekommen.

Genauso übrigens auch die Erkenntnis, dass Spitzenpositionen in einer Bundespartei auch umkämpft sein können und es Parteifreunde und Genossen gibt, die »Kalif werden möchten anstelle des Kalifen«. Das nennt sich Wettbewerb und war Kurt Beck offenbar fremd.

Wenn ich auf einem Landesparteitag auf Transparenten lese: “Kurt, schön dass Du hier bist”, dann wird mir ein bisschen übel. Das klingt eher nach Kaffee-Kränzchen oder Frühschoppen, nicht aber nach ernsthafter Politik.

Kurt Beck allerdings gefällt das, da passt er hin, da weiß er, wie er agieren soll.

Und deshalb bekommt er dann auch 99,5 Prozent.

Besonders amüsant ist das Ganze, da Franz Müntefering damals zurückgetreten war, weil Andrea Nahles ihm den damals von ihm gewünschten Generalsekretär abgeschossen hat. Nun, nach der Rückkehr von Müntefering in das Amt des Parteivorsitzenden, wird der Spieß umgedreht und der damals vom linken Parteiflügel um Andrea Nahles ins Amt gehievte Hubertus Heil in seinen Kompetenzen empfindlichst beschnitten; damit sinkt übrigens auch der Einfluss der Parteilinken auf die Wahlkampfstrategie und damit auch auf die langfristige Ausrichtung der Partei.

Momentan liefert die SPD unschlagbare Unterhaltung; man ist ständig gespannt, was als nächstes passiert. Und hinzu kommt dann auch noch, dass in den letzten Tagen meist recht angenehme Dinge passieren …

Dass Beck sich nun auch noch als Opfer einer Kampagne sieht, die von einer Verschwörung von Seeheimer Kreis und den bösen Medien gegen ihn geführt wurde mit dem Ziel, ihm »keinen Handlungsspielraum mehr zu lassen«, zeigt nur umso deutlicher, dass Beck nie dort angekommen ist, wo er eigentlich hinwollte. Er ist immer ein Mensch und ein Politiker aus der Provinz geblieben. Dort mag er seine Stärken haben, auf der großen Bühne Bundespolitik hat er aber mehr oder weniger kläglich versagt.

Doch genug davon.

Hier soll es vielmehr darum gehen, welche Auswirkungen dieser Bruch in der Führung der SPD wohl für die Bundespolitik haben wird. Es ist zu erwarten, dass nach dem Abgang von Kurt Beck dessen eher von Emotionen als von Ratio getriebene Politik der Vergangenheit angehört. Am Steuer sind mit Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier nun zwei ausgeprägt rational denkende Politiker, der eine aus dem Sauerland, der andere aus Ostwestfalen. Wer wie ich mit beiden Volksgruppen schon eingehende Erfahrung sammeln durfte (oder gar zu einer von ihnen gehört), der wird bestätigen können, dass dort eher der kühle Kopf als die heiße Herz entscheiden.

Das wird der SPD gut tun, und das wird auch Deutschland gut tun. Denn der Weg zur Bekämpfung der Linken kann nicht dadurch geführt werden, dass man mit ihnen anbandelt. Diese Erstickung durch Umarmung kann nicht funktionieren, wenn man die Umarmung nicht von beiden Seiten ansetzen kann. Und noch linker als die Linken wird die SPD wohl nicht werden können, jedenfalls nicht unter der neuen Führung und ebenso nicht auf dem Boden und in den Grenzen des Grundgesetzes.

Für die andere große Volkspartei, die Union, wird es hingegen schwieriger werden, gegen eine SPD unter der neuen Führung zu agieren. Das unsägliche SPD-Chaos-Team Beck, Ypsilanti, Nahles, Wowereit mit ihrem Willen zum Bündnis mit den linken Abspaltern konnte man prima in die linke Ecke stellen und eine Rote-Socken-Kampagne starten. So einfach wird das mit Steinmeier und Müntefering nicht werden. Die sind nicht links, sondern eher klassisch sozialdemokratisch – und da gibt es einen großen Unterschied.

Genuin Linke wollen Gleichheit; indem sie unten helfen und indem sie vor allem auch oben kappen. Klassische Sozialdemokratie hingegen möchte dem »einfachen Mann« die Instrumente und Möglichkeiten an die Hand geben, sich selbst nach oben zu arbeiten – nicht immer in der Art und Weise, die man als liberal bezeichnen möchte, aber doch auf unverkennbar anders als wahre Linke.

Der Unterschied lässt sich auch mit einem Beispiel verdeutlichen: Sozialdemokraten gründen ein Arbeiterbildungswerk, damit die Arbeiter sich selbst bilden können und deren Kinder es auf die Universität schaffen. Die Ganzganzlinken hingegen wettern lieber gegen die ungerechte Verteilung von Bildungschancen, statt aktiv die von ihnen angeblich Vertretenen zu höheren Leistungen zu befähigen – das Leistungsprinzip wird generell verneint.

Die Unionsparteien und Angela Merkel insgesamt müssen sich also eine andere Strategie einfallen lassen, um mit dieser neuen SPD fertig zu werden. Schlimmstenfalls wird es nach der Bundestagswahl 2009 noch einmal eine Große Koalition geben, wieder mit der SPD in der Rolle des Juniorpartners – denn selbst mit dem Duo Steinmeier/Müntefering wird es wohl nicht dazu reichen, die Union zu überholen.

Letztlich ist mir aber eine Große Koalition mit einer wieder einigermaßen zur Vernunft gekommenen SPD lieber als eine bürgerliche Regierung mit einer zur extremen Linken tendierenden SPD.

Denn es wird für linke Abweichler wie Nahles, Wowereit und nicht zuletzt auch Andrea Ypsilanti wohl schwieriger werden, ihre Ideologie weiter zu vertreten, wenn auf der Brücke der alten Damen SPD wieder ein richtiger Kapitän steht und nicht ein aus der Provinz auf die bundespolitische Bühne katapultiertes politisches(!) Leichtgewicht.

For the people of Afghanistan, and for our shared security, the work must be done. America cannot do this alone. The Afghan people need our troops and your troops; our support and your support to defeat the Taliban and al Qaeda, to develop their economy, and to help them rebuild their nation. We have too much at stake to turn back now.

[Zitiert nach MyBarackObama ]

In Klartext übersetzt: »Tut mir leid, aber auch die Deutschen werden mehr Truppen, mehr Soldaten nach Afghanistan schicken müssen. Das erwarte ich von Euch, das ist Eure Pflicht.«

Inhaltlich hat er völlig recht: Die freiheitlichen Demokratien müssen sich stärker in den Krisenregionen der Welt engagieren, auch und vor allen Dingen militärisch. Der Wiederaufbau eines Landes ist sicherlich wichtig, aber zuvor muss dieses Land von den terroristischen Elementen befreit und gesäubert werden. Und dazu benötigt man Soldaten, die sich nicht als Ingenieuere, Architekten und Bauarbeiter betätigen, sondern das tun, wozu sie ausgebildet sind: Den Feind aufspüren, bekämpfen und überwältigen – oder, wie mir das in meiner Zeit bei der Bundeswehr beigebracht wurde: »Sichten und vernichten.«

Einsicht in diese Wahrheit ist allerdings in Deutschland bislang Mangelware. Die überwältigende Mehrheit der Deutschen möchte die Soldaten aus Afghanistan abziehen, da offenbar der falsche Pazifismus und die Appeasement-Haltung tief in deutschen Köpfen sitzt. Dass man durch einen solchen Rückzug ein völlig falsches Signal der eigenen Schwäche an die Terroristen schickt und sie quasi dazu einlädt, sich weiter auszubreiten und uns Ungläubige weltweit zu bekämpfen und zu ermorden, das ist für viele Deutsche nicht einsichtig. Viele denken, dass die Islamisten sich schon damit zufrieden geben werden, wenn wir sie nur nicht mehr bei sich zu Hause bekämpfen.

Das würde mit einem rationalen Gegner (vielleicht!) funktionieren; Islamisten aber sind nicht rational.

Halten wir also fest: Barack Obama hat völlig recht, wir (die freiheitlichen Demokratien) müssen mehr Truppen in den Nahen und Mittleren Osten schicken.

Eine Frage bleibt dann noch: Warum jubeln die Deutschen bei diesem Satz? Warum würde jeder deutsche Politiker direkt nach einer solchen Äußerung mit Schimpf und Schande aus dem Amt gejagt und nie wieder gewählt, während Barack Obama dafür Applaus bekommt?

Die Antwort ist einfach: Barack Obama fasziniert nicht wegen seiner Politik und seinen Aussagen. Barack Obama begeistert allein durch seine Rhethorik und ein gesunde Prise Demagogie. Er verführt Menschen; sein ständiges Mantra vom »Change« und »Yes, we can« lullt die Menschen ein, wie eben auch ein gut choreographierter Auftritt eines möglichst knapp bekleideten Popsternchen fasziniert.

Ob er nun Popstart oder Rattenfänger ist, wird die Zukunft zeigen. Ich denke aber, dass viele der Deutschen, die Obama jetzt noch zujubeln und ihn sich als nächsten Präsidenten der USA wünschen, recht bald nach seinem möglichen Amtsantritt derbe enttäuscht sein werden.

Spätestens dann, wenn ein möglicher US-Präsident Barack Obama seine bereits jetzt im Klartext gegebenen Ankündigungen wahr macht und auch von Deutschland mehr Kampftruppen für den absolut notwendigen Krieg gegen den Terror fordert.

Mal sehen, wer dann noch jubelt, hier in Deutschland.

Versuchen wir es mit ein bisschen Musik:

[ via hostblogger ]

Zunächst einmal halte ich – wie auch Angela Merkel und viele andere – den Wahlkampfauftritt eines Politikers im Ausland für zumindest problematisch. Warum sollte Deutschland (oder Frankreich, oder Italien, oder …) einem demokratisch nicht legitimierten US-Bürger, der sich zudem nicht in offizieller Mission, sondern auch einer Wahlkampftour befindet, dadurch ein möglichst breites Forum bieten, indem man ihn/sie an einem der symbolträchtigsten Orte Deutschlands (Frankreichs/Italiens/...) sprechen lässt?

Für eine solche Unterstützung eines Bewerbers um ein Amt besteht überhaupt kein Anlass und dürfte im Heimatland (also in den USA) völlig zu Recht als ungerechtfertigte Wahlkampfhilfe und damit auch als parteiergreifende Einmischung in den Wettbewerb um das höchste Amt empfunden werden.

Dann stellt sich mir die Frage, warum ausgerechnet der Kandidat der einen Partei eine derartige Bevorzugung genießen sollte. Dies ist durch kein einziges Argument zu rechtfertigen, auch nicht damit, dass man im Falle eines Wahlsieges dieses Kandidaten gleich einen Stein bei ihm/ihr im Brett hat.

Gerade ein amerikanischer Politiker wird größtes Verständnis dafür haben, dass ihm/ihr bis zur offiziellen Amtseinführung eben keine Sonderrecte zugestanden werden und er/sie bis dahin als ganz normaler US-Bürger behandelt wird – freundlich, freundschaftlich sogar (schließlich haben wir den USA viel zu verdanken und sind nicht ohne Grund deren Freunde un Verbündete) – aber eben auch nicht mehr.

In Amerika ist ein solches Verhalten die Norm – wer (noch) nicht gewählt wird, bekommt auch keine Sonderbehandlung. Die Aussage Angela Merkels, dass es keinem deutschen Politiker einfallen würde, vor der National Mall oder auf dem Roten Platz Wahlkampf zu betreiben, ist eigentlich nur noch hinzuzufügen, dass auch ein US-Politiker, jedenfalls einer ohne Amt in der Exekutive, sicherlich keine Wahlkampfrede vor der National Mall halten wird – denn bis zur Wahl ist dieser Politiker eben “Mr. John Doe” oder – im Falle Barack Obamas – “Senator (D) John Doe”.

Der Kandidatenstatus reicht nicht aus, um die gleiche Behandlung wie der amtierende US-Präsident zu erhalten. Und der erhält diese Behandlung nicht aufgrund persönlicher Zuneigung oder wegen politischer Übereinstimmung – es geht nicht um die Person, sondern um das Amt. Mit der bevorzugten Behandlung des US-Präsidenten wird nicht der Person (z.B. George W. Bush) eine besondere Ehre zuteil, sondern der Institution des US-Präsidenten.

Und es gibt noch einen zweiten Grund, aus dem ich eine öffentliche Rede Barack Obamas ablehne, selbst wenn diese nicht vor einem besondere nationalen Symbol wie dem Brandenburger Tor stattfinden sollte.

Barack Obama ist in meinen Augen kein Visionär, kein Politiker, der den Menschen eine realistische Hoffnung gibt und ihnen den Weg in eine bessere Zukunft weist.

Barack Obama ist in meinen Augen ein Verführer (“der übelsten Sorte” zuckte mir schon in den Fingern!), der seiner Anhängerschaft eben nicht einen realistischen Weg beschreibt, sondern eine Stimmung gegen “die da oben” schürt.

Seine Rufe “Yes we can” und “Change we can believe in” sind Propaganda der schlimmsten Ausprägung: Inhaltsleer, emotional überladen und geeignet, die Wähler mit falschen Hoffnungen und Versprechungen zu täuschen und sie mit nicht erfüllbaren Illusionen zu blenden.

Etwas Vergleichbares unter ernst zu nehmenden Politikern hatten wir in Deutschland schon länger nicht mehr. Rot-grün unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer versprach zwar auch den Wandel, aber nicht annähernd so emotional und überhöht wie Barack Obama.

Vergleichbar ist eventuell die Linke unter Oskar Lafontaine: Während die alten Vordenker der SED/PDS/Linken wie Lothar Bisky oder Gregor Gysi ihre zwar falschen, aber dennoch zumindest prinzipiell umsetzbaren Ideen argumentativ verteidigen, verspricht Oskar Lafontaine seinen Anhängern das Paradies, ohne auf Finanzierbarkeit und Vereinbarkeit mit Grundgesetz und Gesellschaft auch nur einen Pfifferling zu geben.

Was aber selbst Oskar Lafontaine gegenüber Barack Obama wie eine gute Wahl aussehen lässt: Barack Obama hat eine Menge sprichwörtlicher Leichen im Keller.

Da ist z.B. seine jahrzehntelange Freundschaft mit einem Geistlichen, der die USA und insbesondere die weißen Amerikaner auf übelste Art und Weise beschimpft und auch heute noch in der Opferrolle verharrt. Von diesem hat Barack Obama sich sogar trauen lassen und hat auch nach dem Bekanntwerden der durchaus als rassistisch einzustufenden Äußerungen dieses Gottesmannes noch lange an ihm festgehalten.

Da sind die ungeklärten Vorgänge um einen millionenschweren Immobiliendeal in Chicago, den Barack Obama mit bekannten Mafia-Größen durchgezogen hat und der ihm seine durchaus als herrschaftlich zu bezeichnende Residenz beschert hat. Auch hier zeigt sich wieder die Unaufrichtigkeit Barack Obamas: Zunächst hat er diese Verbindungen zur Unterwelt geleugnet und seine Immobiliengeschäfte als völlig transparent dargestellt. Dann aber hat er scheibchenweise zugegeben, dass wohl doch nicht alles ganz koscher war – er sei sich aber nicht bewusst gewesen, mit wem er da Geschäfte macht. Es bleibt also offen, ob Barack Obama Verbindungen zur Mafia hat (und deshalb nicht Präsident werden sollte), oder ob er keine Ahnung und schlechte Menschenkenntnis hat (und deshalb nicht Präsident werden sollte).

Da ist dann noch seine “historische” Rede, in der Barack Obama auf die immer noch schlechte Situation der Schwarzen in den USA hinweist, darauf, dass diese immer noch zu wenig in den Eliten vertreten sind. Damit hat er recht, und an anderer Stelle hat er auch selbst darauf hingewiesen, warum dies so ist: Die Schwarzen verharren in ihrer Situation, in ihrer Opferrolle. Sie sehen zu viel fern statt sich zu bilden, essen extrem ungesund, suchen nicht den Austieg sondern die Abgeschlossenheit in der eigenen unterschichtigen sozialen Gruppe. Sie verhalten sich grundlegend anders als Weiße oder Asiaten aus der Unterschicht, die jeweils aktiv den Aufstieg suchen und ihn zumindest zu Teilen auch schaffen.

Dass da etwas getan werden muss, das ist klar. Dies alles aber den heute lebenden Weißen anzulasten ist wohl doch ein bisschen unfair, vor allem dann, wenn Barack Obama selber weiß, warum auch heute schwarze Kinder eine geringere Chance auf den Aufstieg haben als weiße Kinder aus der gleichen sozial schwierigen Lage.

Es stellt sich also die Frage: Möchte man wirklich einen nicht gewählten Aspiranten auf das wohl mächtigste politische Amt der Welt vor dem Brandenburger Tor (oder einem ähnlich symbolischen Ort wie dem Gendarmenmarkt) sprechen lassen, der sich in den ersten hundert Tagen seiner möglichen Amtszeit ohne Vorbedingungen mit den Staatschefs von Venezuela, Iran und Syrien treffen möchte?

Bei objektiver Betrachtung muss man zu dem Schluss kommen: Lieber nicht.

Und Barack Obama zurufen: “No, you can’t.”

Letzte Woche wurde von der bayrischen Vertretung ein Gesetzesvorhaben in den Bundesrat eingebracht, mit dem der Internet-Handel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten wieder verboten werden soll – nachdem er vor nicht allzu langer Zeit ja erst erlaubt worden war.

Neben den offensichtlichen Argumenten gegen solchen Aktivismus stellt sich mir vor allem eine Frage: Warum?

Es ist ja nicht so, dass DocMorris und Co. verschreibungspflichtige Medikamente einfach so an jeden verkaufen und verschicken würden. Nein, auch die so genannten Internet-Apotheken prüfen in jedem einzelnen Fall, ob eine entsprechende Verschreibung durch den behandelnden Arzt (das “Rezept”) vorliegt, das Medikament also abgegeben werden darf.

Meines Wissens nach haben zumindest die großen Internet-Apotheken nicht gegen die Verschreibungspflicht und die daraus abgeleiteten Prüf- und Sorgfaltspflichten verstoßen. Aus meiner Sicht heraus wage ich sogar die Behauptung, dass in einem auf Gewinn gerichteten Großunternehmen im Zweifelsfall sogar genauer geprüft wird als in der Dorfapotheke, wo der Apotheker den Patienten kennt und diesem soweit vertraut, dass er ihm keine gefälschte Verschreibung unterjubelt.

Die Begründung der bayrischen Staatsregierung ist denn auch eine andere. Man wolle auf diesem Wege den Verbraucher schützen und ihm bzw. ihr die Möglichkeit geben, sich vor dem Medikamentenkauf noch einmal beraten zu lassen.

Dieses Argument ist – ich kann es nicht anders ausdrücken – kompletter Schwachsinn. Wer ein verschreibungspflichtiges Medikament kaufen möchte, der war davor beim Arzt, der dieses Medikament nach eingehender Untersuchung verschrieben hat. Der Arzt kennt die Krankengeschichte des Patienten, weiß, welche Medikamente er sonst noch so zu sich nimmt (das sollte jedenfalls so sein) und ist zudem sicherlich nicht schlechter ausgebildet, was Fachkunde im Bereich der Medikamente angeht.

Der Apotheker hingegen kennt den Patienten nicht (oder zumindest nicht dessen Krankengeschichte im Detail) und verfügt auch nicht über das medizinische Wissen, welches Medikament bei einer bestimmten Krankheit unter Berücksichtigung patientenspezifischer Eigenheiten am besten wirken und helfen wird.

Allerdings: Der Apotheker hat sehr wohl ein finanzielles Interesse daran, dem Patienten möglichst oft möglichst viele möglichst teure Medikamente zu verkaufen, denn davon lebt er. Dem Arzt hingegen ist es am liebsten, wenn er nichts verschreiben muss, da jede Verschreibung auf das ihm von den Krankenkassen zugebilligte Budget angerechnet werden – Überschreitungen des Budgets gehen zu Lasten des Einkommens des Arztes.

Ich kann auch nicht verstehen, warum ich nach einem Arztbesuch noch mit dem Apotheker diskutieren sollte, welches Medikament nun das beste sei. Da frage ich doch lieber meinen Arzt und nicht meinen Apotheker.

Besonders interessant ist, dass der Internet-Handel mit verschreibungsfreien Medikamenten weiterhin erlaubt sein soll. Gerade da aber haben Apotheker ihre Expertise, denn mit diesen Medikamenten (und anderen Heilmittelchen) beschäftigen sich Ärzte normalerweise nicht allzu intensiv, da frei verkäufliche Medikamente eher für Wehwehchen und nicht für lebensbedrohliche Krankheiten geeignet sind.

Ich kann mir vorstellen, dass meine Sicht auf die Dinge von anderen nicht geteilt wird. Ich kann verstehen, dass manch einer sich eine zweite Meinung einholen möchte, bevor er sich einen potentiell schädlichen Chemie-Cocktail in den Rachen kippt oder auf andere Weise zuführt.

Diese Mitbürger mögen ihre Medikamente weiterhin beim örtlichen Apotheker holen (was ich auch tue) und sich dort beraten lassen.

Daraus ein Verbot für Internet-Apotheken in ihrer heutigen Form abzuleiten, halte ich aber tatsächlich für schwachsinnig. Protektionismus pur, und sonst nichts.

Kurt Beck, Andrea Nahles und all ihre Gesinnungsgenossen in der SPD erinnern bei ihrem Umgang mit dem Erbe der Schröder-Politik an einen Schwimmer, der einen langen breiten Strom durchschwimmt und nach drei Viertel der Strecke das Gefühl hat: Ich schaffe es nicht, das halte ich nicht durch. Ich dreh’ um.

Genau Exakt so ist auch mein Eindruck. Statt den durchaus mutigen Reformprozess weiterzugehen, der unter Gerhard Schröder begonnen wurde, sprintet man zurück in klassenkämpferische Ideologie, mit der sich zwar die Arbeitnehmerschaft schön anheizen lässt, die aber vermutlich sowohl den Wahlerfolg als auch das letzte bisschen Glaubwürdigkeit kosten werden.

Das führt garantiert in den Untergang.

Sag’ ich doch.

Und ich hoffe es. Denn ich möchte nicht in einem Land unter einem Kanzler Beck leben. Oder schlimmer noch: Unter Nahles, Wowereit, Ypsilanti; die Liste ist lang.

Ab mit Ihnen in den Orkus der Geschichte, zusammen mit all den anderen linken Ideologen, als frühzeitig gescheitertes Experiment der Politik.

Vieles ist anders, manches ist gleich.

Fangen wir mit dem an, was gleich geblieben ist. Die Fahrt zur Arbeit nervt nach wie vor. Geld ist nicht wirklich die Kompensation, nach der man strebt. Geregelt sind die Arbeitszeiten schon, aber etwas abseits vom 8-Stunden-Tag. Die Kollegen sind nett bis freundschaftlich. Die Informatik ist noch immer das richtige Metier für mich.

Was aber ist anders? Die Fahrt zur Arbeit nervt, ist aber nur noch einmal pro Woche zu absolvieren, meistens im 1.-Klasse-Abteil der Deutschen Bahn, manchmal auch im Flieger. Geld ist nicht die Kompensation, nach der man strebt, aber es ist deutlich mehr geworden, sehr deutlich sogar. Arbeitszeiten? Vorher 50 Stunden, jetzt 50 Stunden. Es gibt mehr Kollegen, und vermutlich spielt Politik und wie man sich mit manch einem (oder einer) stellt eine wesentlich größere Rolle als bisher; lieber erst einmal den Ball flachhalten und schön im Strom mitschwimmen. (Warum kommt mir jetzt Stromberg in den Sinn?)

Die Gimmicks sind besser, angefangen vom auch privat zu nutzenden Diensthandy über das in den eigenen Besitz übergehende MacBook Pro (17”, 4 GB) bis hin zu Betriebsausflügen im gecharterten Flieger nach Mallorca oder auch in den komplett gemieteten Robinson-Club in den Alpen. Familien übrigens eingeschlossen.

Das Arbeiten ist professioneller. Wer Informatiker ist, kümmert sich nicht um Verwaltungsaufgaben, die in den Händen einer Verwaltungsfachkraft (vulgo: Sekretärin) besser aufgehoben sind und dort auch effizienter erledigt werden. Um Reisen kümmere ich mich nicht mehr selbst und muss erst einmal vorschießen, sondern bekomme diese “auf Zuruf” komplett und fix und fertig gebucht.

Pro Quartal ein Fachbuch, das dann mir gehört. Fachzeitschriften, die mir zugestellt werden.

Die Liste ist lang. Die Schlagzahl ist höher, aber man schlägt auch nur noch auf seine eigene Trommel und nicht mehr noch auf ein paar andere, die man gar nicht richtig beherrscht und beherrschen möchte.

Einiges ist natürlich auch weniger toll. Weniger Zeit für zwischenmenschliche Kommunikation während der Arbeitszeit, aber die ist ja auch zum Arbeiten da. Die Themen, an denen man arbeiten möchte, kann man sich nur noch recht begrenzt aussuchen.

Werde ich das für den Rest meines Berufslebens machen? Ich weiß nicht. Ich denke nicht. Mit 40 oder 45 Jahren möchte auch ich vermutlich einmal seßhaft werden. Vielleicht lässt sich das hier in der Firma erreichen. Vielleicht auch nicht.

Vielleicht bekomme ich dann ein passendes Angebot zur Veränderung. Vielleicht aber macht mir dieses Leben aber auch dann noch so viel Spaß, dass ich es gar nicht werde ändern wollen.

Sehr geehrter Herr Soundso,

leider kann ich mich momentan nicht um Ihre Anfrage kümmern, da Herr Imurlaub nicht da ist. Frau Auchweg kann leider auch nicht unterstützend tätig werden, da sie völlig mit der Einarbeitung unseres neuen Kollegen Herrn Nochgrünhinterdenohren ausgelastet ist. Ich konnte leider auch weder Herrn Keinelust noch Frau Nochimmutterschutz zur Mitarbeit bewegen.

Mir selbst ist es leider nicht möglich, Ihnen persönlich bei Ihrem Anliegen zu helfen, da ich noch ein Betriebsratsmandat wahrnehmen muss und zur Fortbildung “Effektiv delegieren” reise.

Falls Sie noch weitere Fragen haben, melden Sie sich gerne bei mir. Die Jungs werden sich dann darum kümmern.

Mfg
P. Rokrastinator

Hmmmm…

So einen Humor muss man auch erst einmal mögen, wenn man die Zielscheibe ist – zum Glück ging dieser Kelch an mir vorbei.

In meinem Fall erscheint vor meinem geistigen Auge ein gebeugter Mensch, nicht oder nur mit Lumpen bekleidet, verhärmt und abgemagert, mit eingefallenem Gesicht, schlechten Zähnen, wirren Haaren; dieser Mensch ist verdreckt, und aus seinem Gesicht und seiner ganzen Haltung spricht Hoffnungslosigkeit. Um diesen Menschen herum: Müll. Ödnis. Schlamm. Trümmer. Weinende Frauen und Kinder (auch die sind natürlich arm). Elend, ohne Aussicht auf Besserung, nicht wissend, wovon man sein Leben am nächsten Tag bestreiten soll.

So ungefähr sieht für mich Armut aus. Manche Details mögen da nur von mir zum Bild der Armut hinzugerechnet werden, aber im Großen und Ganzen dürfte es das sein, was man unter Armut versteht.

Wenn ich jetzt mitbekommen muss, dass Bundesarbeitsminister Olaf »der Scholzomat« Scholz am Wochenende ohne Absprache im Kabinett mit einer wohl noch nicht ganz fertigen Version des Armutsberichts der Bundesregierung an die Öffentlichkeit geht und damit – nur nebenbei bemerkt – erstaunlich klar seinen bemerkenswert schlechten Stil unter Beweis stellte, wenn ich also diesen »Armutsbericht« zu Kenntnis nehme, wird mir ganz anders.

Nicht nur, dass diese Definition von »arm« den wirklich armen Menschen auf dieser Welt wie Hohn vorkommen muss. Nein, die armen Menschen in Deutschland sind auch dann nicht arm, wenn man nur die Bundesrepublik in die Betrachtung mit einbezieht.

»Arm« wird inzwischen so definiert, dass man nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen könne und von der Gesellschaft abgeschnitten sei. Ich will keinem der in der Gruppe der »Armen« subsumierten Bundesbürger zu nahe treten, da es sicherlich auch Ausnahmen gibt, aber: Kommt es nur mir komisch vor, dass sich nun der stereotypische Hartz-IV-Empfänger darüber beklagt, dass er sonntags nicht ins Sinfonie-Konzert, in die Oper oder ins Museum gehen kann, weil das zu teuer ist?

Offenbar stimmt das nicht, denn selbst aus der SPD hört man, das Gesicht der Armut in Deutschland sei »alleinerziehend, migriert, schlecht ausgebildet«. Da muss man sicherlich etwas tun, um auch diese Menschen besser in die Gesellschaft zu integrieren. Aber ich kann da zum einen keine wirkliche Armut erkennen und zum anderen glaube ich auch nicht daran, dass sich die so beschriebenen typischen Armen in Deutschland wirklich etwas aus dem gesellschaftlichen Leben und Kultur machen.

Die Interessen dürften da etwas anders liegen und sind an sich auch völlig legitim: Mehr materieller Wohlstand, mal ein Urlaub, ein besserer Fernseher, schickere Kleidung, etc.

Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass wirkliche Armut eigentlich Hunger, Kälte, Elend bedeutet, und eben nicht, dass man sich keine Markenkleidung kaufen kann.

Gerechtigkeit und die Einkommensschere

Aus der SPD hört man nun, man müsse eine neue Debatte über »Gerechtigkeit« führen – oder eben über das, was die SPD dafür hält.

Beklagt wird nämlich, dass die Einkommensschere, also die Differenz aus den höchsten und den niedrigsten Einkommensgruppen, in Deutschland immer weiter auseinandergeht.

Das wird wahrscheinlich stimmen, ich kann das nicht beurteilen, vertraue aber auf die Arbeit der Statistiker.

Warum aber ist es denn ein Problem, wenn die Einkommensdifferenz steigt? Ich kann kein Problem erkennen. Problematisch wäre es, wenn die Einkommensstärkeren auf Kosten der Einkommensschwächeren profitieren würden, oder wenn die Einkommen der Einkommensschwächeren tatsächlich stark sinken würden.

Genau das ist – allen Berichten über Verluste beim Reallohn – nicht der Fall. Die Einkommenstärkeren verdienen mehr, ohne dass die Einkommenschwächeren dadurch Einbußen erleiden müssten.

Leistung lohnt sich also wieder: Menschen mit stark nachgefragten Fähigkeiten können nun höhere Gehälter und Einkommen erzielen als bislang, während schlecht ausgebildete Menschen nur so viel Geld verdienen, wie ihre Arbeit auch wert ist, so bitter das im Einzelfall auch sein mag.

Der Arbeitsmarkt funktioniert also.

Was die Genossen so stört ist also nicht so sehr die vermeintlich schwierige Situation unterer Einkommensgruppen, sondern dass es tatsächlich einige Eliten (ooooh, böses Wort!) gibt, die aus Leistungsbereitschaft, Talent und guter Ausbildung Vorteile ziehen und mehr verdienen, als die SPD ihnen zugestehen möchte.

Daher kommt auch die Forderung, die Vermögenssteuer wieder einzuführen und die Einkommensstarken stärker zu belasten. Dass die nach Einkommen oberen 10 Prozent der Bundesbürger bereits weit über 50 Prozent der Einkommenssteuersumme entrichten, also quasi im Alleingang einen nicht ganz unwichtigen Finanzierungsposten unseres Gemeinwohls stämmen müssen, das wird gerne unter den Tisch gekehrt.

Da schlägt dann der bekannte Neidreflex bei den Genossen an, und es wird nach Steuererhöhungen für »die Reichen« gerufen, denn die haben ihr Geld offenbar nur durch die Ausbeutung der Armen verdient.

Zum Beleg dieses Beißreflexes mag auch das folgende Zitat aus dem Handelsblatt dienen:

Ernst Dieter Rossmann (SPD), Vorsitzender der Parlamentarischen Linken, sagte der „Neuen Presse“: „Wir haben ein Armuts- und ein Reichtumsproblem. Die einen haben zu wenig, die anderen zu viel.“

Ich kann verstehen, dass jemand zu wenig Geld hat, dass man das als Politiker erkennt und dem Abhilfe verschaffen möchte. Aber wie in aller Welt kann man als Politiker zur Meinung gelangen, dass einzelne Bürger zu viel Geld haben könnten? Da gibt es kein zu viel. Es gibt ja keine Grenze an persönlichem Wohlstand, jenseits derer man krank wird oder nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen kann.

Das ist der Neidreflex der linken Genossen in Reinkultur. Das hat nichts mit Gerechtigkeit zu tun, sondern nur mit Gleichmacherei.

Wahre Gerechtigkeit

Tatsächlich heißt Gerechtigkeit etwas anderes. Die SPD möchte nicht Gerechtigkeit, sondern »Ergebnisgleichheit«: Egal, wieviel man zu leisten imstande ist, egal, wie sehr oder auch nicht man sich anstrengt, es soll dabei ein Einkommen erzielt werden, das für Auto, Fernseher, große Wohnung und Urlaub ausreicht. Das ist nicht sozial, sondern in höchstem Maße ungerecht, nämlich ungerecht gegenüber denjenigen Mitgliedern in der Gesellschaft, die sich über das Maß hinaus einsetzen und Leistung bringen.

Wahre Gerechtigkeit ist eben nicht »Ergebnisgleichheit«, sondern »Chancengleichheit«: Jeder Mensch muss die Möglichkeit haben, das Beste aus sich zu machen; jeder Mensch muss die Möglichkeit haben, durch Leistung bereits in Grundschule und Sekundarstufe II seinen Werdegang zum Arzt, Manager, Juristen oder Ingenieur vorzubereiten.

Dass es dabei einige Menschen nicht so weit bringen werden wie andere, liegt in der Natur des Menschen: Viele von uns ziehen den kurzfristigen Ertrag (z.B. die geile Party am Mittwochabend) dem langfristigen Gewinn (gute Schulnoten, gutes Studium, gutes Einkommen) vor, leben also eher im Heute als im Morgen.

Das ist legitim.

Man darf sich dann nur nicht beschweren, dass andere es einmal besser haben als man selbst, denn die Einkommenshöhe hängt durchaus eng mit Einsatzbereitschaft, Qualifikationsniveau und Leistungsfähigkeit zusammen.

Wer mehr leistet, der soll auch mehr verdienen.

Fazit

Ob man die Hartz-IV-Sätze (und andere Transferleistungen) tatsächlich ein wenig anpassen muss, um den Empfängern ein menschenwürdiges Dasein zu ermöglichen, darüber lässt sich reden. Es darf aber nicht dazu kommen, dass Leistung bestraft und Minderleistung subventioniert wird.

Niemand – jedenfalls ich nicht – könnte ruhig schlafen bei dem Gedanken, dass in der gleichen Stadt jemand hungert, weil er kein Geld für Nahrungsmittel hat oder friert, weil er sich keine Kleidung leisten kann.

Wenn das Geld aber bei McDonald’s oder in der Eckkneipe ausgegeben wird und deshalb nichts zum Leben übrigbleibt – dann kann ich wieder ruhig schlafen.

Disclaimer

Und bevor jemand – ohne mich zu kennen – zu dem Schluss kommt, hier schreibt ein privilegierter Snob, der gar nicht weiß, wie es sich mit wenig Geld lebt: Ich weiß es. Ich habe es jahrelang gemacht.

Während meines Studiums hatte ich monatlich 1000 DM zur Verfügung – etwas mehr als der Regelsatz bei Hartz IV. Allerdings musste ich davon auch wirklich alles zahlen, also auch die Wohnung, Heizung, etc. und habe keine Zuschüsse zum Wohngeld o.ä. erhalten. Nach diesen fixen Kosten blieben mir noch etwa 370 DM zum Leben. Und das ging wunderbar, ich bin auch hin und wieder ins Kino oder auf den Bierkeller gegangen, habe mir Bücher gekauft und das Leben auch sonst genossen.

Es geht also. Man darf sein Geld dann nur nicht zum Fenster hinauswerfen.

Der Bundesverband Informationswirtschaft Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) hat anlässlich des von der WIPO ausgerufenen “Welttages des geistigen Eigentums” eine Broschüre zu DRM (Digital Rights Management) veröffentlicht. Mit der 40-Seiten-Broschüre will der Bitkom “dazu beitragen, ein vollständigeres Bild der existierenden DRM-Technologie zu zeichnen und ihre Möglichkeiten darzustellen.”

[ Quelle: golem.de ]

Aha.

DRM (Digital Restriction Management) ist also eine Kerntechnologie des digitalen Zeitalters. Da bin ich baff. Ist es im digitalen Zeitalter nicht eher so, dass die freie Weitergabe von Informationen und die organisationsübergreifende und weltweite Kooperation eine »Kerntechnologie« ist?

In welch falsche Richtung diese einseitige, leider völlig falsche und von vorneherein zum Scheitern verurteilte Festlegung auf die Beschneidung der Kundenrechte durch DRM zeigt, wird auch an zwei anderen Beispielen deutlich. Sony war bereits durch durch ein per angeblichem »Kopierschutz« auf die Rechner der Kunden eingeschleustes Rootkit aufgefallen und musste dafür nach einer class-action lawsuit zumindest in den USA kräftige Schadenersatzzahlungen leisten. Nun schaltet Sony seinen DRM-verseuchten Musik-Onlineshop ab:

Das Nachsehen haben die ehrlichen Verbraucher. Bereits Ende März 2008 schaltete Sony die DRM-Server für den ehemaligen, hauseigenen Connect-Online-Musikshop ab. In der Folge lassen sich dort erworbene Musikstücke im ATRAC-Format mit DRM nur noch in der lizenzierten Konfiguration transferieren. Eine Übertragung der Musikstücke auf andere Geräte ist nicht mehr möglich. Wer wesentliche Änderungen an der lizenzierten Konfiguration vornimmt, beispielsweise ein Betriebssystem-Update, verliert damit automatisch auch den Zugang zur Bibliothek mit den Musikstücken von Sony Connect.

[ Quelle: golem.de ]

Und Microsoft zieht dann nach:

Sony hatte es vorgemacht, Microsoft folgt. [...] Microsoft folgt dem Beispiel Sonys kein halbes Jahr später. Wie Ars Technica berichtet hat Microsofts Generalmanager für Unterhaltungs- und Videodienste, Rob Bennett, in einer E-Mail an Kunden die Absicht des Unternehmens mitgeteilt, die DRM-Server dichtzumachen: “Nach dem 31. August 2008 werden wir keine Lizenzschlüssel mehr für die von Ihnen bei MSN Music erworbenen Musikstücke oder die Autorisierung weiterer Computer ausliefern können. [...] Wenn Sie versuchen, Ihre Musikstücke nach dem 31. August auf weitere Computer zu übertragen, werden sich diese Musikstücke nicht erfolgreich abspielen lassen.”

[ Quelle: golem.de ]

Da werden tatsächlich die ehrlichen Kunden mit Füßen getreten: Wer ein Musikstück legal in einem der beiden genannten Onlineshops erworben hat und damit implizit auch den Einsatz von DRM zugestimmt hat, der steht jetzt blöd da:

Wie bei Sony gilt allerdings auch bei Microsoft, dass Änderungen an der Systemkonfiguration die Funktionsfähigkeit des installierten DRM-Systems zerstören können.

[ Quelle: golem.de ]

Der Ehrliche ist also der Dumme – wie leider so oft.

Allerdings ist er das nicht erst jetzt, wo die genannten DRM-Systeme abgeschaltet und damit seine Lizenzen wertlos werden. Ganz im Gegenteil.

Der Ehrliche war bereits zu dem Zeitpunkt der Dumme, als er DRM-verseuchte digitale Waren erworben hat.

Wie sehr die Bitkom dem Gestrigen nachhängt wird nicht zuletzt auch dadurch deutlich, dass inzwischen alle großen Labels von ihren DRM-Plänen wieder abgerückt sind und dazu übergegangen sind, ihre Musik wieder ohne DRM zu verkaufen. Nicht zuletzt die fehlende Akzeptanz bei den Kunden wegen fehlender Interoperabilität und der sehr eingeschränkten Nutzbarkeit der digitalen Güter hat dazu geführt. Selbst Web-2.0-Communities wie etwa MySpace bieten inzwischen die Musik der großen Labels ohne Kopierschutz an.

DRM ist keine »Kerntechnologie«, sondern gehört auf die technologische Müllhalde der Geschichte.

Ähnliche Artikel im WWW:

• stohl.de: Bitkom fördert DRM
  ]]> http://node-0.mneisen.org/2008/04/28/bitkom-sony-microsoft-drm-als-%c2%bbkerntechnologie%c2%ab-des-digitalen-zeitalters/feed/ http://node-0.mneisen.org/2008/04/21/liberalitat-und-nichtraucherschutz/ http://node-0.mneisen.org/2008/04/21/liberalitat-und-nichtraucherschutz/#comments Mon, 21 Apr 2008 19:31:29 +0000 Martin Eisenhardt http://node-0.mneisen.org/2008/04/21/liberalitat-und-nichtraucherschutz/ Drüben bei den Bissigen Liberalen wird wieder mal über die Nichtraucher-Gesetze diskutiert und ein aus meiner Sicht recht falsches Verständnis von Liberalität offenbart.

  Was ist liberal?

  Liberal ist, wenn man den Einfluss des Staates und der Gesellschaft auf den einzelnen Bürger auf ein unabdingbares Minimum begrenzt. Liberal ist, den Staat so zu strukturieren, dass er nur das leistet, was nicht auch aus privater Initiative heraus geleistet werden kann.

  Wir brauchen also Gesetze und Strafverfolgungsorgane, die z.B. Diebstahl, Raub und Mord verfolgen und ahnden. Wir brauchen eine Regierung, die die Interessen des deutschen Volkes nach außen vertritt. Wir brauchen eine Bundeswehr, die die äußere Sicherheit garantiert.

  Wir brauchen aber auch Regeln, um Menschen ihre Grenzen aufzuzeigen, wenn sie durch ihr Verhalten anderen Menschen schädigen. Und hier kommen wir wieder zum Thema Nichtraucher-Gesetze.

  Die Nichtraucher-Gesetze – eigentlich überflüssig

  Manchem Liberalen sind diese Gesetze ein Dorn im Auge, weil schon wieder Gesetze erlassen werden, um eine vermeintliche Freiheit des Einzelnen abzuschaffen, in diesem Fall die freie Entscheidung, in der Eckkneipe nicht nur einen zu kippen, sondern auch eine zu knarzen.

  Und ich stimme zu: Die Nichtraucher-Gesetze sind eigentlich unsinnig, man hätte sie nicht gebraucht. Ohne jedes juristische oder moralische Problem hätte man das materiell Gleiche (nämlich das Rauchverbot in Restaurants, Kneipen, ...) aus den bereits bestehenden Gesetzen ableiten können: Schließlich ist die absichtliche oder fahrlässige körperliche Schädigung eines anderen nicht erst seit gestern unter dem Fachterminus Körperverletzung bekannt und auch strafbewert verboten.

  Schon daher ist das Rauchen in Gegenwart von anderen Menschen, die das nicht möchten, meiner bescheidenen Meinung nach nicht zulässig.

  Trotzdem hat man sich dazu entschlossen, das noch einmal explizit zu kodifizieren und in Gesetzesform zu gießen. Es geht bei den Nichtraucher-Gesetzen ganz klar um den Gesundheitsschutz derjenigen, die sich das Teer nicht freiwillig durch die Lunge ziehen wollen und durch ihre Umwelt dazu gezwungen werden.

  Wäre es nun tatsächlich so, dass das Rauchen nur noch in der eigenen Wohnung und auch nur bei Zustimmung aller Anwesenden erlaubt wäre, dann wäre die Geschichte hiermit zu Ende.

  Ist sie aber natürlich nicht. Denn natürlich kommt es zu Ausweichhandlung der Betroffenen. Da werden Kneipen und Bars von ihren Besitzern schnell in Raucherclubs umgewidmet, und schon darf – wenn auch nur mit kostenlos und unbürokratisch erhältlicher Mitgliedskarte – weitergequalmt werden.

  Kneipiers zwischen Pest und Cholera

  Für die Kneipenbesitzer war das Nichtrauchergesetz hier in Bayern natürlich eine Katastrophe, und zwar deshalb, weil es handwerklich so schlecht gemacht worden ist, dass es die Gründung der Raucherclubs zuließ. Ein Wirt steht jetzt also vor der Wahl, das Gesetz ernst zu nehmen (und Raucher als Kunden zu verlieren), oder seine Kneipe in einen Raucherclub umzuwandeln (und dann Laufkundschaft zu verlieren und als Verein keine wirtschaftlichen Ziele mehr verfolgen zu dürfen). Was der Wirt auch tut – er tut das Falsche.

  Aus Sicht der Gastronomen wäre es besser und richtig gewesen, die Sache eindeutig und ohne Schlupflöcher zu klären. Dann wäre die Sache klar, alle müssten sich an das Rauchverbot halten, keiner müsste sich über Umsatzeinbußen beklagen.

  Was tun als Nichtraucher?

  Der Hinweis darauf, dass schließlich niemand gezwungen ist, eine Kneipe (oder jetzt eben einen Raucherclub) zu besuchen, führt ins Leere: Denn warum soll sich derjenige, der seiner Umwelt eben nicht die eigenen Präferenz für Körpergifte aufzwingen möchte, in seiner Freiheit beschneiden lassen?

  Und für die Nichtraucher hat sich auch nicht viel gebessert: Restaurants sind jetzt zwar tatsächlich rauchfrei, die typische Dorf- oder Eckkneipe für das schnelle Helle nach der Arbeit hingegen ist weiterhin verraucht – und zwar ohne Aussicht auf Änderung.

  Rauchen als Körperverletzung

  Was also ist notwendig? Ganz einfach, eine Anwendung des gesunden Menschenverstands und die juristische Qualifikation des Rauchens als das, was es ist: Selbstschädigendes Verhalten und Körperverletzung am anderen.

  Und genau dieser Punkt ist es, der meiner Meinung nach zu wenig beachtet wird: Jede andere Form der Körperverletzung wird geahndet, und man kann sich auch nicht mit dem Argument herausreden, der andere hätten auch zugeschlagen – in diesem Fall werden beide Parteien bestraft. Also wären auch Raucherclubs bei einer Qualifizierung des Rauchens als Körperverletzung nicht zulässig.

  Welche Änderungen können helfen?

  Ein paar erste Schritte zur schnellen Hilfe wären aber recht problemlos durchsetzbar:

  • Für die Eröffnung eines Raucherclubs ist die Zustimmung des kommunalen Parlaments erforderlich. Alternativ möglich wäre eine andere Form der Lizenzierung.
  • Pro Gemeinde dürfen nur eine begrenzte Anzahl von Raucherclubs betrieben werden.
  • Es wird streng überwacht, dass der Raucherclub keinen Gewinn abwirft.

    Besonders der letzte Punkt dürfte die Betreiber von Raucherclubs vor Probleme stellen. Denn anders als etwa eine Vereinskneipe, die vom Fußball-Club räumlich und personell getrennt ist, ist der Raucherclub mit dem Vereinslokal identisch. Ob sich da eine juristisch und fiskalisch saubere Trennung zwischen dem nicht auf Gewinn ausgerichteten Raucherclub und dem sehr wohl auf Gewinn gerichteten Lokal durchführen lässt, wage ich zu bezweifeln.

    Rekurs: Was ist liberal?

    Ein wichtiger Punkt und eine Bitte an all diejenigen Liberalen, die sich für das nur vermeintlich liberale Recht auf Körperverletzung am anderen einsetzen: Erkennt, welche Position hier die wirklich liberale ist.

    Unsinnige Vergleiche und Einwände

    Bei den Bissigen Liberalen wird übrigens eine Anaolgie zwischen Rauchern/Nichtrauchern und Schwimmern/Nichtschwimmern gezogen. Was ich bei dieser Diskussion nicht verstehe: Warum werden immer so unsinnige Vergleiche gezogen wie etwa zwischen Schwimmen und Rauchen?

    Folgender Vergleich funktioniert viel besser: Wir unterteilen Kneipenbesuchern künftig in solche mit mitgeführtem Knüppel und solche ohne Knüppel. Die mit dem Knüppel finden es prima, andere Leute zu knüppeln; die Leute ohne Knüppel finden es besser, wenn sie nicht geschlagen werden und verzichten auch darauf, andere Menschen zu schlagen.

    Und jetzt kommt es: Wir geben das Knüppeln einfach frei. Wer will, darf knüppeln. Jeden anderen. Unentgeltlich. So viel man möchte. Jederzeit.

    Ist das liberal? Natürlich nicht.

    Ist Alkohol nicht genau so schädlich und müsste verboten werden?

    Ein weiterer unsinniger Vergleich ist der mit dem Alkoholgenuss. Zum einen ist Alkoholkonsum in Maßen nach heutigem Erkenntnisstand nicht schädlich, zum anderen schädigt sich ein heavy user in erster und praktisch ausschließlicher Linie selbst. Ein Raucher schädigt vom ersten Zug an sich selbst und aller anderen in seiner Umgebung.

    Was tun am Arbeitsplatz?

    Und auch die Argumentation bei anderen Problemen beim öffentlichen Rauchen sind … problematisch. So wird z.B. darauf hingewiesen, dass es ja nicht nur Gäste in Kneipen gibt, sondern auch Angestellte. Diese können nicht einfach ihrem Arbeitsplatz fernbleiben, wenn ihnen die Luft zu dick wird.

    Argument von SteffenH: Die Kneipen-Angestellten könnten sich auch weigern, dort zu arbeiten. Der nächste Arbeitnehmer, der sich zur Arbeit in der gesundheitsschädlichen Umgebung bereitfindet, wird auch sicherlich während der Gehaltsverhandlungen (gibt es die auf dieser Ebene denn überhaupt?) einen Risikoaufschlag aushandeln können.

    Dieses Argument halte ich für falsch. Der Arbeitsplatz hat nicht offenkundig gesundheitsschädlich zu sein. Punkt.

    Außerdem: Wie vermittele ich meinem Vermittlungs-»Experten« in der örtlichen Agentur für Arbeit, dass ich erstens meinen bisherigen Job verloren habe, weil ich keinen Rauch einatmen wollte, und dass ich zweitens praktisch unvermittelbar bin, da ich mit jedem Gastwirt wieder die gleichen Probleme bekommen werde?

    Und: Muss ich mich bei der Arbeit wissentlich und direkt schädigen? Rauchen hat ja nicht nur Langzeitfolgen wie Lungenkrebs, sondern auch kurzfristige wie verminderte körperliche Leistungsfähigkeit, verminderte Sehschärfe, verminderte Durchblutung des Gehirns, verminderte Zeugungsfähigkeit und Qualität der Spermien, und so weiter.

    Fazit und Aufruf an alle Liberalen

    Fragen über Fragen also, und es gibt nur eine Antwort: Rauchen wird verboten. Persönliche Freiheit endet dort, wo sie beginnt, andere einzuschränken oder gar zu schädigen.

    Die einzige für einen liberalen Geist mögliche Position ist daher die Forderung nach einem kompletten Rauchverbot, sobald andere Menschen betroffen sind.

    Wer will, soll solo und zu Hause bei geschlossenen Fenstern rauchen.

    ]]> http://node-0.mneisen.org/2008/04/21/liberalitat-und-nichtraucherschutz/feed/