Beck ist weg

Montag, den 8. September 2008

Auch wenn der Kalauer im Titel anderes vermuten lässt, geht es hier nicht um eine launige Abrechnung mit dem wohl erfolglosesten SPD-Vorsitzenden der Bundesrepublik. Dass Kurt Beck den Weg nun frei gemacht hat für seinen Vornachfolger Franz Müntefering und damit für jemanden, der in Bezug auf die Ganzganzlinken wohl nicht den gleichen unsäglichen Schlingerkurs fahren wird wie Beck, ist sehr zu begrüßen. Müntefering wird hier wohl »klare Kante« zeigen. Erfreulich, aber angesichts des unpolitischen Unprogramms der Linken war es dafür auch höchste Zeit.

Zustandsbeschreibung der SPD

Dienstag, den 8. Juli 2008

Aus dem Spiegel Online:

Kurt Beck, Andrea Nahles und all ihre Gesinnungsgenossen in der SPD erinnern bei ihrem Umgang mit dem Erbe der Schröder-Politik an einen Schwimmer, der einen langen breiten Strom durchschwimmt und nach drei Viertel der Strecke das Gefühl hat: Ich schaffe es nicht, das halte ich nicht durch. Ich dreh’ um.

Genau Exakt so ist auch mein Eindruck. Statt den durchaus mutigen Reformprozess weiterzugehen, der unter Gerhard Schröder begonnen wurde, sprintet man zurück in klassenkämpferische Ideologie, mit der sich zwar die Arbeitnehmerschaft schön anheizen lässt, die aber vermutlich sowohl den Wahlerfolg als auch das letzte bisschen Glaubwürdigkeit kosten werden.

Andrea Nahles, leicht gegrillt

Dienstag, den 29. Januar 2008

Andrea Nahles, ihres Zeichens nach stellvertretende Bundes-Vorsitzende der SPD, war heute im Morgenmagazin von ARD und ZDF. Thema war natürlich die Situation nach der Landtagswhal in Hessen, deren Ergebnis für eigentlich alle Parteien suboptimal ist; schließlich können nur eine große Koalition aus CDU und SPD oder aber eine der vielen theoretisch zwar möglichen, praktisch aber genauso unbeliebten wie unstabilen Drei-Parteien-Koalitionen eine Regierungsmehrheit sichern.

Das Gesprächsklima war freundliche, Andrea Nahles hat viel gelacht; die Fragen an sie waren allerdings exakt die richtigen, und besonders viel Substantielles konnte Andrea Nahles leider nicht von sich geben.

Hessen nach der Wahl: Beck und Ypsilanti schrödern

Montag, den 28. Januar 2008

Nach der Wahl ist vor der Koalitionsverhandlung, das ist in Politikerkreisen eine Binsenweisheit. Nach der gestrigen Wahl in Hessen ist vor allem eines klar: Einfach wird das nicht, das mit der Koalitionsfindung.

Und einfacher wird es vor allem auch deshalb nicht, weil die Genossen von der SPD um Kurt Beck und Andrea Ypsilanti wieder ihr Lieblingsspiel spielen: Sie schrödern.

Genau so, wie es der Ex-Kanzler, Putinfreund und jetzige Gazprom-Aufseher Gerhard Schröder 2005 nach der Bundestagswahl mit Angela Merkel bunt getrieben hat, genau so machen es nun auch Beck und Ypsilanti mit Roland Koch. Damals polterte Schröder, Merkel werde keine stabile Mehrheit im Bundestag organisiert bekommen, da sei die SPD vor. Der SPD gebühre es, den Bundeskanzler zu stellen.

Beleidigte Leberwürste

Donnerstag, den 24. Januar 2008

Ich hatte schon darüber geschrieben, wie unsouverän die SPD mit der wohl gerechtfertigten Kritik von Wolfgang Clement am energiepolitischen Konzept der hässlichen hessischen SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti umgeht. Gestern abend bei »hart aber fair« hat er dann nochmals nachgelegt und deutlich gesagt:

Wenn ich Hesse wäre, würde ich Andrea Ypsilanti wohl eher nicht wählen.

Da schäumt die genossenschaftliche Parteiseele natürlich auf, da kochen die Emotionen in der Partei der Gutmenschen. Forderungen nach einem Parteiausschluss von Wolfgang Clement wurden schon zuvor laut und dürften sich nun wiederum überschlagen.

»Ich würde Andrea Ypsilanti nicht wählen«

Mittwoch, den 23. Januar 2008

... sagt Wolfgang Clement erneut, wie man heute der Zeitung »Die Welt« entnehmen kann.

Und er hat natürlich recht mit seiner Skepsis gegenüber einer Frau und ihrem Wahlprogramm, das zumindest im energie- und wirtschaftspolitischen Bereich selbst in der eigenen Partei und sogar beim Bundesumweltminister Sigmar Gabriel auf Skepsis stößt: Gabriel etwa kann sich nicht vorstellen, wie man gleichzeitig die Atomkraftwerke abschaltet und keine neuen Kohlekraftwerke in Betrieb nimmt. Wie ich bereits dargestellt hatte, kann momentan die dadurch wegfallende Produktionskapazität nicht durch erneuerbare Energien ausgeglichen werden.

Mein Strom kommt aus der Steckdose

Dienstag, den 22. Januar 2008

... denkt sich offenbar die hässliche hessische SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl und Anwärterin auf das Amt der Ministerpräsidentin in Hessen, Andrea Ypsilanti. Sie möchte nämlich zum einen die Restlaufzeit der Atomkraftwerke in Hessen nicht verlängern (was ich angesichts von Atommüll, der mehrere 10.000 Jahre sicher gelagert werden muss, verständlich finde); zum anderen möchte sie aber auch keine neuen Kohlekraftwerke bauen lassen.

Woher soll der Strom denn dann kommen?

  • Aus der Wasserkraft? In Deutschland so gut wie ausgereizt.