Beck ist weg

Montag, den 8. September 2008

Auch wenn der Kalauer im Titel anderes vermuten lässt, geht es hier nicht um eine launige Abrechnung mit dem wohl erfolglosesten SPD-Vorsitzenden der Bundesrepublik. Dass Kurt Beck den Weg nun frei gemacht hat für seinen Vornachfolger Franz Müntefering und damit für jemanden, der in Bezug auf die Ganzganzlinken wohl nicht den gleichen unsäglichen Schlingerkurs fahren wird wie Beck, ist sehr zu begrüßen. Müntefering wird hier wohl »klare Kante« zeigen. Erfreulich, aber angesichts des unpolitischen Unprogramms der Linken war es dafür auch höchste Zeit.

Erwartungshaltung

Mittwoch, den 5. März 2008

Manchmal sind nicht die aktuellen Fakten das eigentlich Interessante, sondern die Erwartungshaltung der Handelnden oder Schreibenden für die Zukunft. Denn da tritt hervor, was der Mensch als wahrscheinlichste Entwicklung betrachtet, womit er also rechnet, um seine eigenen Handlungen daran auszurichten.

Beim Spiegel Online scheinen die Erwartungen klar zu sein:

Das linke und das bürgerliche Wählerlager liegen nun gleichauf: SPD, Grüne und Linke kommen zusammen auf 48 Prozent, ebenso Union und FDP gemeinsam.

[ Quelle: SPON ]

Dort scheint man also implizit schon von einem linken Lager auszugehen, gegen das sich die bürgerlich-freiheitlichen Parteien zur Wehr werden setzen müssen. Anderenfalls wäre wohl von rot-grünen, schwarz-gelben und dunkelroten Stimmanteilen gesprochen worden.

Andrea Nahles, leicht gegrillt

Dienstag, den 29. Januar 2008

Andrea Nahles, ihres Zeichens nach stellvertretende Bundes-Vorsitzende der SPD, war heute im Morgenmagazin von ARD und ZDF. Thema war natürlich die Situation nach der Landtagswhal in Hessen, deren Ergebnis für eigentlich alle Parteien suboptimal ist; schließlich können nur eine große Koalition aus CDU und SPD oder aber eine der vielen theoretisch zwar möglichen, praktisch aber genauso unbeliebten wie unstabilen Drei-Parteien-Koalitionen eine Regierungsmehrheit sichern.

Das Gesprächsklima war freundliche, Andrea Nahles hat viel gelacht; die Fragen an sie waren allerdings exakt die richtigen, und besonders viel Substantielles konnte Andrea Nahles leider nicht von sich geben.

Hessen nach der Wahl: Beck und Ypsilanti schrödern

Montag, den 28. Januar 2008

Nach der Wahl ist vor der Koalitionsverhandlung, das ist in Politikerkreisen eine Binsenweisheit. Nach der gestrigen Wahl in Hessen ist vor allem eines klar: Einfach wird das nicht, das mit der Koalitionsfindung.

Und einfacher wird es vor allem auch deshalb nicht, weil die Genossen von der SPD um Kurt Beck und Andrea Ypsilanti wieder ihr Lieblingsspiel spielen: Sie schrödern.

Genau so, wie es der Ex-Kanzler, Putinfreund und jetzige Gazprom-Aufseher Gerhard Schröder 2005 nach der Bundestagswahl mit Angela Merkel bunt getrieben hat, genau so machen es nun auch Beck und Ypsilanti mit Roland Koch. Damals polterte Schröder, Merkel werde keine stabile Mehrheit im Bundestag organisiert bekommen, da sei die SPD vor. Der SPD gebühre es, den Bundeskanzler zu stellen.