Gerade noch darüber geschrieben: Zensursula »die Laiin« von der Leyen fordert bekanntlich eine Art Benimmregel im Netz – besonders für Kinder und Jugendliche. Dass es diese Verhaltensregeln schon seit längerem (geschätzte 35 Jahre) gibt, hat Zensursula dabei sicherlich nur aus Versehen übersehen. Nicht vorstellbar, das Ganze sei nur ein PR-Stunt unter dem Eindruck der herannahenden Bundestagswahl.
Recht so.
Am heutigen Freitag wurden vom Bundesfamilienministerium mit mehreren großen deutschen Internetanbietern Vereinbarungen zur Filterung von Internetzugängen abgeschlossen.
Für Ministerin Ursula von der Leyen handelt es sich beim Abschluß der Vereinbarungen um einen großen Durchbruch. Die beteiligten Anbieter sollen auf dieser Basis den Zugang zu Webseiten sperren, auf denen kinderpornographische Darstellungen angeboten werden. Zu diesem Zweck wird den Internetanbietern vom Bundeskriminalamt eine Sperrliste zur Verfügung gestellt.
Die Einführung dieser Filtermaßnahmen wurde im Vorfeld von Technikern, Datenschützern und auch Opfern heftig kritisiert. Die Kritikpunkte waren dabei vielfältig. Die Filterung könnte etwa mit einfachsten Mitteln umgangen werden und sei somit in der Realität wirkungslos.
... das merkt man immer wieder, vor allem bei Leuten, die nicht sooo furchtbar gern und viel mit Zahlen zu tun haben. Wir lesen in einem Interview mit der Familienministerin Ursula von der Leyen:
SPIEGEL ONLINE: Eigentlich wollten Sie mit dem Elterngeld die Geburtenraten in die Höhe treiben. Das ist ihnen gelungen. Allerdings nur von 1,3 auf 1,4. Reicht das?Von der Leyen: [...]
SPIEGEL ONLINE: Trotzdem, eine Steigerung von 0,1 Prozent ist nicht sehr viel. [...]
[ Quelle: SPON ]
Zugegeben, die Überschrift ist nicht so toll, aber was tut man nicht alles, um einen Artikel nicht mit Völlig idiotischer Schwachsinn überschreiben zu müssen …
Vor ca. zwei Wochen hat das Bundeskabinett die Einführung des Elterngeldes inkl. zweier so genannter Vätermonate beschlossen. Rekapitulieren wir: Bleibt nach der Geburt eines Kindes ein Elternteil zu Hause und verzichtet zumindest zeitweise auf die eigene Berufstätigkeit, so zahlt Vater Staat 67% des letzten Nettoeinkommens (aber maximal € 1.800) Elterngeld. Diese Zahlung ist auf zwölf Monate begrenzt, kann aber um bis zu zwei Monate ausgedehnt werden, wenn auch das andere Elternteil mindestens zwei Monate zuhause bleibt. Diese Idee stammt von Bundesfamilienursula von der Leyen und hat sich nun offenbar auch gegen Widerstände in den eigenen Reihen durchsetzen können.
Wenn ich mir das politische Geschehen der vergangenen 14 Tage so anschaue, bekomme ich wirklich den Eindruck, dass Ursula von der Leyne Leyen es sich zum Ziel gesetzt hat, quasi als Über-Mutter Deutschlands alle Familien (oder eben Nicht-Familien) nach ihrem Bilde zu formen.
Da passt es ganz gut ins Bild, dass sie zum Bündnis für Erziehung (gibt es auch eines dagegen?) die Vertreter der beiden großen christlichen Kirchen in Deutschland eingeladen hat. Nicht, dass wir uns falsch verstehen: ich halte die christlichen Grundwerte für sehr erstrebenswert und ehrlich gesagt auch für die Grundlage jeglichen gesellschaftlichen Handelns. Aber: Diese Verkürzung des Themas auf die Kirchen ist in meinen Augen fatal:
... ist immer schwierig, und so frage ich mich auch, worüber ich hier als Erstes schreiben soll – immerhin ist der erste Beitrag in einem Blog nicht irgendeiner, sondern ein besonderer.
Was geht mir also zur Zeit durch den Kopf? Da hätte wir gleich einige Themen:
